2006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d35

2006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d352006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d35

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

2006 nike air jordan v 5 retro - - turnschuhe grüne - - bohnen - silbernen 3m größe 12 502d35

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Nike air visi pro iv 4 basketball marine - blaue Turnschuhe, schuhe und mitte bei 10.,Nike air huarache laufen ultra - männer - laufschuhe 819685-605 größe 10,5,(318429-104) männer nike air huarache weiße / aus platin / schwarz,Für männer ist nike air max. 3 txt schuhe - stil und komfort größe 8,Bei nike cortez ultra - schwarz / schwarz 882493-001 größe: noch mtlc gold07 nike air jordan xv 15 retro ist laser - schwarz metallic gold weiß 317274-071 11.Nike zoom fliegen eis fox blaue neue mens größe 7 [880848-401]Air jordan leuchten rot, aus leder 689480 uni 600 männer größe 12,Nike air zoom huarache 2k4 kobe männer größe 10,5 weiß - blauNike sb - zoom blazer ac xt - schuhe - weiße / weiß - schwarz,Neue nike air max 90 royal schuhe mens größe 9,5 einzelhandel 260 885891 200,Nike sb paul rodriguez 2 p rod zoom luft aj3 selten,Nike air zoom talaria 16 usa olympia Weiß-metallic gold sz 10,5 [844695-174],Nike lebron zeuge ii mens ausbilder größe 8,5 schwarz rot echte bnib,Für männer ist nike paul rodriguez - 7 hohen 10 blac / uni mais obsidian 616355 074Nike air jordan xxxii größe 12 - schwarz - weiß,Nike air max 90 wesentlichen weißen   / ultramarin - solar ROT männer größe 10.,Nike männer magista orden fg fußball - schuh,Nike air max 1 premium - band 599514-007 schwarz - gelb zepra print - safari - og neue ds,Nike tanjun 812654-414 lifestyle laufen freizeit turnschuhe laufschuhe,Nike flyknit racer mens 9 frauen 10,5 universität rot - schwarz glänzende 526628-608,Neue nike dunk - racer - blau - karierten jacke, schuhe regen / Weiß sz 10,5 845055-400Nike mens labor y per Blau hi top trainer uk größe 11 us - 12,Schuhe nike air max motion "833260 010 laufen Herren schwarz - weiß - moda fashion,Verkauf nike flyknit trainer cirrus - blau - schwarz - weiße sz 13 ah8396 400 ihr racer,Nike rosherun print roshe läuft trainer schuhe lässig (Blau camoNike air huarache lauf premium - silber / royal / schwarz / olive 683818-007 männer schuhe 9,5Nike sf af1 aa1128 203 ridgerock Braun / sequoia grüne spezialgebiet boot,Nike lava hiling nestlö 1989 hohe stiefel weg schuh og frauen 8,5 acg luft zischen 80,Nike dunk hohe prämie n7 schwarz-university rote sz 13 [aa1126-001],
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.