Adidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5d

Adidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5dAdidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5d

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Adidas männer männer Adidas adipure classic ftwwht / re - golf - schuh - farbe wählen, sz / d5ca5d

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Neue männer adidas originals pharrell williams pw tennis hu cp9767 - gelbe gold 9.1805 adidas climacool 02 / 17 männer und laufschuhe cq3054,Adidas nmd r1 pk primeknit og auftrieb kern schwarz rot - grünen mens größe 10.,Adidas nmd_r1 nomad auftrieb spur fracht 3m reflektierende ba7249 größe 11 - 13authentic,Adidas nmd cs1 schwarze gummi stadt socke primeknit pk auftrieb ultra ba7209 mens sz 10,Adidas consortium x xhibition terrex tracefinder stiefel schwarz / graue cm7881Adidas galaxie 4 m cp8827 halfschuheAdidas reine auftrieb mens stil: s81997Adidas x männer jabbar mitte unbesiegte x 1.10.13, b33982, schwarz / weiß, us - größe.,Adidas nmd r1 kern schwarz / üppigen roten b37618 uns mens sz - 4 - 12,Kith x adidas fußball copa mundial ultra - boost "golden goal" größe 8,5Adidas - schuhe primeknit oberen mens 8 ankurbeln. frauen 9,5 neue,Neue männer adidas ultraboost laceless - s80770 - größe 9,5 - kern - schwarz / weiß,Adidas nmd_r2 "henry poole" - cq2015Adidas originals kamanda 01 grüne basis neue sporthalle b96521 kaugummi männer lifestyle sneaker,Adidas tubuläre schatten mens bb8817 grau - weiß camo wildleder laufschuhe größe 8,Adidas climacool 06 / 17, art bz0249, schwarz / weiß, herren - laufschuhe, größe 12Adidas originals männer stan smith schuhe größe 7 bis 13 us - s76582,Adidas ultraboost uncaged mens schwarze textil - athletic lace up schuhe,Adidas reine auftrieb - ba9057 männer größen us - 8 - 13 / brand new in box!!!!!!!Adidas - schub 3.0 ltd leder käfig in grau (b1092) - größe 8,5 /,Adidas nmd r1 pk japan grau s81849 größe 12,5,Adidas eqt unterstützung 93-17 männer turnschuhe,Adidas tubuläre x cny chinese new year ROT aq2548 8 - 13 - originale auftrieb,Neue adidas nmd r1 sz 11,5 schuhe cq2386 auftrieb stlt primeknit männer solar rosa 170 dollar,Adidas fußball männer raubtier tango 18,1 trainer schuhe größe 7 bis 13 us - cp9268,Männer - authentische neue adidas - 11 - ba7837 uns auftrieb.,Adidas preator 18,2 fg männer stollenschuhe fußball - schuhe db1997 1805,Adidas nmd_r1 stlt pk mens cq2385 solide rot - schwarz auftrieb primeknit schuhe größe 9,5,Adidas y-3 yohji yamamoto qasa hohen weißen kristallinen schwarz s82122 8.5-10 y3 ankurbeln
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.