Asics Schuhe Schuhe Silber Orange 7 Blau Gel Fortitude 7 Orange Running Herren Indigo Asics Schuhe - €42.36 ac2e79

Asics Schuhe Schuhe Silber Orange 7 Blau Gel Fortitude 7 Orange Running Herren Indigo Asics Schuhe - €42.36 ac2e79

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Asics Schuhe Schuhe Silber Orange 7 Blau Gel Fortitude 7 Orange Running Herren Indigo Asics Schuhe - €42.36 ac2e79

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Mode Dansko Stiefel Schuhe Schuhe Braun Adrienne Antiqued 36 Damen - €39.36Givenchy Stiefel Schuhe Schwarz Studded Open Toe Chelsea Herren Givenchy Stiefel - €39.05,Praktische Lucky Brand Schuhe Schuhe Basel Booties Damen - €29.64,New Balance Schuhe Schuhe M1980 Fresh Foam Zante Herren New Balance Schuhe - €34.43,Pro Pet Schuhe Schuhe Schuhe Propet Wash Wear Slip On Sport Herren Walking Pro Pet Schuhe - €30.24,Eleganten Look Saucony Schuhe Schuhe Grau Blau Mystic Running Aqua Damen - €31.88,Stiefel Schuhe Justin WorkStiefel 4794 10 Inch Eh Herren Stiefel - €43.98Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Laura Vita Damen Alisson - Stiefel - Kaki WJ640021035,Barneys New York Stiefel Schuhe Grau Wingtip Chelsea Herren 7 Barneys New York Stiefel - €41.66Dc Schuhe Schwarz Lynx Vulc Tx Herren Ghillies Dc Schuhe - €32.49Haan Stiefel Schuhe Schwarz Cole Lunargrand Wingtip Herren 10 5 D Haan Stiefel - €39.62,Authentisch Madden Girl Schuhe Schuhe Domain Lace Up Wedge Booties Damen - €33.42,New Balance Schuhe Schuhe Schwarz Jogger Herren Weiss 7 0 New Balance Schuhe - €29.72,Mysteriöse Prop T Schuhe Wash And Wear Slip On Walker Damen - €29.75,Praktische Scholls Schuhe Schuhe Dr Harlie Platform Wedge Shooties Damen - €34.49,Stiefel Schuhe Schuhe Twisted X Herren Mwt0004 Distressed Saddle Saddle Leder Stiefel - €45.60Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Nike Performance Herren Magistax Finale Ic - Fußballschuh Halle - schwarz/Volt/Midnight Navy RD440026886,schwarzstone Stiefel Schuhe Braun Gull Plain Toe Herren 12Us 46Eu schwarzstone Stiefel - €39.19,Mysteriöse Dolce Gabbana Stiefel Schuhe Pointed Toe Ankle Damen - €39.42Hudson Stiefel Schuhe Schwarz Noah Waxman Herren Cap Toe 9 Hudson Stiefel - €39.16,Vintage-Look Marina Schuhe Schuhe Asics Gel Frequency 3 Walking Charcoal Corydalis Damen - €31.17Auffälligen New Balance Schuhe Schuhe Weiß Ww812vw Damen - €34.56Ralph Lauren Schuhe Polo Hanford Sneakers Herren Ralph Lauren Schuhe - €31.82,Schuhe Schuhe Braun Demonia Steam 12 Herren Leder Schuhe - €33.65,Schlank Stiefel Schuhe Weiß Weiß Misook Cut Knit Hose S 2 4 S Damen - €42.96,Coolen Klassiker Adidas Schuhe Grau Lite Racer Sportschuhe Damen - €35.25,Coolen Klassiker Brooks Schuhe Schuhe Blau Transcend 2 Damen - €43.38,Schlank Drew Schuhe Orange Weiß Helia Leder Mesh Combo Sneakers Damen - €33.50,Icebug Schuhe Schuhe Schwarz Anima2 Grip Opal Herren Icebug Schuhe - €44.80,Schickes Design Merrell Schuhe Azura Waterproof Dunkel Earth Rot Sneakers Damen - €42.42,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.