Asics Schuhe Schuhe Schwarz Weiß Herren Gel Encourage Le Herren Weiß Marineblau Asics Schuhe - €37.99 2147d9

Asics Schuhe Schuhe Schwarz Weiß Herren Gel Encourage Le Herren Weiß Marineblau Asics Schuhe - €37.99 2147d9

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Asics Schuhe Schuhe Schwarz Weiß Herren Gel Encourage Le Herren Weiß Marineblau Asics Schuhe - €37.99 2147d9

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Danner Stiefel Schuhe Desert Tfx Rough Out Gtx Insulated 8In Herren Danner Stiefel - €38.44,Unverzichtbares Giuseppe Zanotti Stiefel Schuhe With Contracting Zip Damen - €38.02,Niedriga Schuhe Schuhe Dunkel Grau Silber Ronan Gtx Herren Niedriga Schuhe - €48.49,New Balance Schuhe Schuhe Grau Jogger Herren Marineblau 8 0 New Balance Schuhe - €32.43,Pro Pet Schuhe Schuhe Schwarz Braun Propet Blizzard Ankle Zip Herren Pro Pet Schuhe - €33.10,Verspielte Saucony Schuhe Schuhe Grau Blau Excursion Tr9 Trail Running Damen - €32.15,Eleganten Look Stiefel Schuhe Golden Goose Deluxe Brand Myth Texan Ankle Damen - €41.44,Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Laura Vita Damen Venant - PlateauSandaleette - Noir AV70009585,Barneys New York Schuhe Braun Plain Toe Bluchers Herren 7 Barneys New York Schuhe - €40.30,Dc Schuhe Schuhe Schwarz Court Graffik Se True Rot Herren Footwear Dc Schuhe - €31.01,Haan Schuhe Callie Water Resistant Patent Booties Twine Cole Herren Haan Schuhe - €39.28Lugz Stiefel Schuhe Schwarz Walker Chukka Herren 9 0 D Lugz Stiefel - €31.99New Balance Schuhe Schuhe Reg 610 Fitness Herren New Balance Schuhe - €30.43,Prop T Schuhe Camp Walker Hi Wp Sneakers Herren Prop T Schuhe - €38.87,Saucony Schuhe Schuhe Schwarz Guide 8 Running Herren Slime Citron Saucony Schuhe - €37.81,Stiefel Schuhe Rot Wing Klassisch Moc Herren Stiefel - €40.30Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Nike Performance Herren Mercurialx Pro Tf - Fußballschuh Multinocken - Urban Lilac/schwarz/Bright Mango ZY890024801,Klassischen Bella Vita Stiefel Schuhe Braun Liv Chelsea 9 Ww Damen - €37.85,Diadora Schuhe Schuhe Schwarz Gelb Evoluzione K Bx 14 Herren Fluorescent Diadora Schuhe - €39.67,Schlank Hi Tec Schuhe Schuhe Taupe St Moritz 200 Wp Olive Stone Footwear Damen - €27.84,Die Klassischen Modelle Maiyet Stiefel Schuhe Laila Wedge Farbeless 6 Damen - €48.40,Coole Preis New Balance Schuhe Schuhe Silber W 1540V2 Türkis Damen - €40.01Unverzichtbares Rag Bone Schuhe Newbury Bootie 3 1 2 Absätze Damen - €39.10Schuhe Grau Livie Luca Infant Rover Desert Booties 4 Herren Schuhe - €29.89,Stiefel Schuhe Tomas Maier Suede Desert Herren Stiefel - €48.78,2014 Nike Schuhe Schuhe Schwarz Schwarz Flex Herren Rn Running 8 0 D Nike Schuhe - €30.71,Klassischen Born Schuhe Keya Bootie 2 1 4 Absätze Damen - €45.94,Unverzichtbares Dr Martens Stiefel Schuhe Flora Unisex Chelsea Damen - €38.45,Verspielte Hush Puppies Schuhe Schuhe Grau Adler Zelder Lace Up Cool 6 Damen - €32.49,Melissa Stiefel Schuhe Braun Frye Herren Harness Riding Melissa Stiefel - €39.82,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.