Asics Schuhe Schuhe Schwarz 3 Gelb Gel Contend 3 Schwarz Running Herren Carbon Flash Asics Schuhe - €29.49 e86162

Asics Schuhe Schuhe Schwarz 3 Gelb Gel Contend 3 Schwarz Running Herren Carbon Flash Asics Schuhe - €29.49 e86162

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Asics Schuhe Schuhe Schwarz 3 Gelb Gel Contend 3 Schwarz Running Herren Carbon Flash Asics Schuhe - €29.49 e86162

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Eleganten Look Danner Schuhe Orange St Helens Niedrig 3 Jade Sneakers Damen - €39.16,Giuseppe Zanotti Schuhe Weiß Mesh Hoch Oberteile Sneakers Herren S Giuseppe Zanotti Schuhe - €39.08,Mode Loeffler Randall Schuhe Gigi Open Toe Leder Booties Damen - €40.39,Sonderangeboten New Balance Schuhe Schuhe Coral Grau Rosa Ww1765v2 Walking Damen - €43.70,Mysteriöse Pro Pet Schuhe Schuhe Blau Propet Travel Walker Ii Damen - €30.79,Die Klassischen Modelle Saucony Schuhe Jazz Castlerock Lavender Sneakers Damen - €27.84,Stiefel Schuhe Braun Topman Herren Trigger Schokolade Suedette Lace Up Chukka Stiefel - €30.87Schuhe Größe 28,29,30,31,32,33,34,35 Eu 2017 Hummel Kinder Crosslite - Trainings- / Fitnessschuh - Frost Grau QR690037287,Mysteriöse Avia Schuhe Schuhe Silber Weiß Avi Strike Chrome Iced Periwinkle Damen - €31.22Dc Schuhe Schuhe Grau Grau Weiß Pure Xe Herren S Dc Schuhe - €29.71,Aufsehenerregende Gravity Defyer Schuhe Schuhe Gamma Ray Damen - €43.90,Vintage-Look Lucky Brand Stiefel Schuhe Heloisse 1 3 4 Absätze Damen - €40.27,New Balance Schuhe Schuhe Mld5000v2 Spike Herren New Balance Schuhe - €44.66Trendigen Style Pro Pet Schuhe Schuhe Taupe Propet Washable Walker Suede Klassisch Damen - €28.78,Coolen Klassiker Saucony Schuhe Schuhe Mirage 4 Violett Damen - €31.70,Stiefel Schuhe Leclaireur Made By Niedrig Absätze Ankle Herren Stiefel - €39.24,Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Under Armour Herren Speedform Gemini 2 - Laufschuh Neu 2017tral - Vert Carburant/Blanc/Noir ZY650031523Schlank Bear Paw Stiefel Schuhe Bearpaw Emma Schokolade Suede Damen - €31.67Diadora Schuhe Blau Dd Na Glx 14 Cyan Herren Hell Rot Cleats Diadora Schuhe - €43.74,Niedrigerer Preis Helly Hansen Schuhe Schuhe Oslofjord Leinwand Sneakers Damen - €30.45,Sonderangeboten Maison Margiela Stiefel Schuhe Open Toe Ankle Damen - €39.63,Klassischen New Balance Schuhe Schuhe Schwarz Wk706bl Damen - €38.38,Puma Schuhe Schwarz Grau El Alta Suede Herren Suede Sneakers Puma Schuhe - €30.66,Schickes Design Schuhe Blau Grün Daniel Adel Bootie Slippers 6 Damen - €32.15Stiefel Schuhe Schwarz Madden Realm Herren Nubuck Stiefel - €30.77,Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Nike Performance Herren Fs Lite Trainer 3 - Trainings- / Fitnessschuh - schwarz/Weiß/Racer Blau/Anthracite ZP680026958,Blundstone Stiefel Schuhe Braun Comfort Series Herren Türkis Blundstone Stiefel - €44.68,Donald J Pliner Stiefel Schuhe Kastin Woven Leder Chukka Herren Donald J Pliner Stiefel - €43.51,Hunter Stiefel Schuhe Klassisch Rubber Rain Herren Hunter Stiefel - €44.46,Ein Hochwertiger Marni Schuhe Block Bootie 3 1 2 Absätze Damen - €41.30,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.