Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Nike Performance Herren Free Train - Versatility - Train Trainings- / Fitnessschuh - Racer Blau/Weiß/Gamma Blau/Vivid Orange PN650029870 322a13

Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Nike Performance Herren Free Train - Versatility - Train Trainings- / Fitnessschuh - Racer Blau/Weiß/Gamma Blau/Vivid Orange PN650029870 322a13

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Schuhe Größe 36,37,38,39,40,41,42,43,44,45 Eu 2017 Nike Performance Herren Free Train - Versatility - Train Trainings- / Fitnessschuh - Racer Blau/Weiß/Gamma Blau/Vivid Orange PN650029870 322a13

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Bogs Stiefel Schuhe Eugene Pull On Herren Schokolade 8 Bogs Stiefel - €30.01Dr Martens Stiefel Schuhe 101 Lace Up Herren Dr Martens Stiefel - €44.56,Hunter Stiefel Stiefel Grün Schuhe Tour Buckled Welly Herren Hunter Stiefel - €39.27,Schlank Mars Ll Stiefel Schuhe Schwarz Back Zip Ankle 5 5 Damen - €47.37Klassischen New Balance Schuhe Schwarz Lila Ww665 Sneakers Damen - €31.95,Ralph Lauren Stiefel Schuhe Schuhe Polo Woolton Herren Ralph Lauren Stiefel - €42.90,Ein Hochwertiger Schuhe Schuhe Plh Bows Laces Infant Headband Crib Damen - €31.55,Auffälligen Stiefel Stiefel Schuhe Schwarz Gameday Company Texas Tech Short Gameday Damen - €37.37,Adidas Schuhe Schuhe Blau Vigor 4 Tr Trail Running Herren Rot 7 0 D Adidas Schuhe - €31.28Brooks Schuhe Schuhe Schwarz Addiction Tie Walking Herren Leder 7 Brooks Schuhe - €44.11,Drew Schuhe Weiß Surge Herren Leder Nubuck Mesh Sneakers Drew Schuhe - €39.49,Authentisch Icebug Schuhe Schuhe Acceleritas4 Rb9x Orchid Poison Damen - €49.63Authentisch Merrell Sandalen Schuhe Grace Leder Flip Thongs Wild Poppy 5 Damen - €30.59,Vintage-Look Nike 2015 Schuhe Schuhe Blau Flex Rn Running Graphite 5 0 Damen - €32.04,Reebok Schuhe Schuhe Braun Rapid Response Rb 11 Hell Herren Reebok Schuhe - €40.92,Schuhe Schwarz Topman Delta Longwing Herren Leder Brogues Schuhe - €36.53,Best Preis Style Co Stiefel Schuhe Schuhe Adelay Mid Shaft Slouchy Only At Macys Damen - €32.48,Aufsehenerregende Adidas Schuhe Weiß Advantage Clean Sportschuhe S Damen - €31.60,Unverzichtbares Capezio Dance Schuhe Schuhe Schwarz Agility Gym Damen - €30.70,Earth Schuhe Schuhe Keen Voyageur Lace Up Herren Dunkel 8 Earth Schuhe - €39.66,Mode Jambu Schuhe Taupe Bath Slip On Slippers 6 Damen - €29.54Fantastische Preis Merrell Schuhe Schuhe Bare Access Arc 4 Trail Running Algiers Veilchen 5 Damen - €33.15,Schickes Design Nike Schuhe Schuhe Blau Grün Flex Experience Rn 4 Prem Running Weiss 5 0 Damen - €30.26Vintage-Look Reebok Schuhe Schuhe Schuhe Blau Zigkick Wild Running Damen - €32.84Selected Homme Stiefel Schuhe Braun Tan Topman Herren Leder Lace Ups Selected Homme Stiefel - €43.39,Mysteriöse Superga Schuhe Striped Slip On Sneakers Rot 8 Sneakers Damen - €33.31Aufsehenerregende Alberto Fermani Schuhe Blau Natalino Suede Peep Toe Booties Damen - €46.58,Verspielte Casadei Stiefel Schuhe Suede Over The Knee Damen - €47.12Günstigste Preis Easy Street Schuhe Reg Sport Eva Athleisure Mary Janes Damen - €30.29,Mode Jil Sander Schuhe Schuhe Blau Blau Marine Leder And Suede Lace Up Damen - €47.63,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.