Chuck / Taylor All Star Ox W Converse Sneaker Damen-Herbal / Chuck Deutschland: AA258J77I 961250

Chuck / Taylor All Star Ox W Converse Sneaker Damen-Herbal / Chuck Deutschland: AA258J77I 961250

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Chuck / Taylor All Star Ox W Converse Sneaker Damen-Herbal / Chuck Deutschland: AA258J77I 961250

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Khloé Tamaris Sandalen Damen-schwarz Comb / Deutschland: ZI325Y34I,Slimset Syn Lea Le Coq Sportif Sneaker Herren-Optical Weiß 2 / Deutschland: GH973Z95H,Damen Fantastisch Tamaris Spangenpumps UR907W55W - Schwarz,Herren Perfekt LLOYD Desert Stiefel Sterling YV531K59C - Schwarz,Adidas Schuhe Online | Herren Schuhe - Adidas Originals Los Angeles Trainer - Core Schwarz / Vintage Weiß - Aq3199 Schuhe -Beste Billig Deutschland ALCOTT Damen Schwarz & Gunmetal Toned Ginnica Senza Lacci Sneakers - Casual Schuhe for Damen FV65005732,Beste Billig Deutschland Clarks Herren Schwarz Leder Brogues - Formal Schuhe for Herren JE140029397Schuhe, Stiefel & Sneaker Emerica – Wino G6 x Pendleton – Sneaker Grau 1236197D NEW CLUB A D4258A Geox Sneaker Damen-schwarz / Deutschland: EU816H52O,Magnum Billtornade Schnürschuhe Herren-Velours Navy / Deutschland: FV715R99E,TEPHRA 2 Ted Baker Slipper Herren-Braun Suede / Deutschland: AZ781Y75G,Damen Neu Andrea Conti Sandalette HQ144B18I - Taupe,Puma Schuhe Sale Outlet | Tween Puma Velour Athletic Schuhe - Schwarz - 1361617 Schuhe -Converse Schuhe Up To 78% Off | Herren Schuhe - Converse Chuck Taylor All Star - Gelb - 151166c-700 Schuhe -Beste Billig Deutschland ASICS Herren Blau & Schwarz GT 3000 4 Laufschuhe - Sports Schuhe for Herren WP900028350,Beste Billig Deutschland Core Herren Grün High Top Sneakers - Casual Schuhe for Herren YY820023019,Alexi lace up oxford Opening Ceremony Schnürschuhe Herren-Clay Grau / Deutschland: SM392I58F,Emmy Fringes Schuhe the bear Stiefeletten & Stiefel Damen-schwarz / Deutschland: AF349U67CNARTIE Paul & Betty Sandalen Damen-Cupido / Deutschland: FG021M15FVega Valensi Ballerinas Damen-Charol calendula / Deutschland: ZE403H29H,Damen Qualität s.Oliver Plateau Schnürstiefel QQ092Z68I - Schwarz,Dcshoeco Schuhe Save 65% | Herren Dc Trase Tx Skate Schuhe - SchwarzWeiß - 96352138 Schuhe -,2018 Schuhe Clearance Online | Herren J75 By Jump Parlay Casual Dress Schuhe - Schwarz - 370928 Schuhe -,Beste Billig Deutschland Boltio Damen Rosa Slip Ons - Casual Schuhe for Damen XX92009945,Beste Billig Deutschland Doc & Mark Herren Braun Genuine Leder Semiformal Schuhe - Formal Schuhe for Herren HQ210028205Barak Dkode Stiefeletten & Stiefel Damen-ROT / Deutschland: QX916T41X,Glaçons citrons #18 SARENZA Pumps Damen-ante campanula / Deutschland: PW523L52L,Peuq 22614 Camper Sneaker Damen-Bergen Tago,Jeffrev Pau/Senda Anais / Deutschland: LS628H17H,Damen Authentic Alba Moda Biker Stiefel YR245P47Y - Petrol,Damen Top Tamaris Schnür-Kurzstiefel RO460V46S - Braun
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.