Chelsey Chocolate Schubar Slipper Damen-Nude LA095S52W / Deutschland: LA095S52W Damen-Nude 594c53

Chelsey Chocolate Schubar Slipper Damen-Nude LA095S52W / Deutschland: LA095S52W Damen-Nude 594c53

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Chelsey Chocolate Schubar Slipper Damen-Nude LA095S52W / Deutschland: LA095S52W Damen-Nude 594c53

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Juta City Coca-cola schuhe Sandalen Damen-Ecru / Deutschland: DG668L21M,Shore Romi Y strap Sandale Dr. Martens Sandalen Damen-schwarz Petrol Leder / Deutschland: JA904C40Q,Damen Fantastisch asics Lifestyle Gel-Lyte III Sneaker TG364A02N - Schwarz,Herren Online adidas Originals ZX Flux Sneaker UP023S86J - Blau,Nike Schuhe Billig Sale | Nike Sportswear Tennis Classic Ac - Herren Schuhe - Weiß / University Rot / Bright Crimson Schuhe -,Beste Billig Deutschland Alberto Toressi Herren Braun Loafers - Casual Schuhe for Herren RX260032237,Beste Billig Deutschland Clarks Herren Braun Leder Formal Schuhe - Formal Schuhe for Herren KA660026694Schuhe Whistles – Ambrose – Stiefel im Stil der 60er mit eckiger Zehenpartie schwarzpatent 988478D CHARLENE A D54Y7A Geox Ballerinas Damen-DOVE GREY / Deutschland: HD136F43M,Lolita Ipanema ZehenSandale Damen-schwarz / Deutschland: PC508J69W,Tahiti V Roxy ZehenSandale Damen-schwarz/Weiß print1 / Deutschland: JJ913M11U,Damen Mode VANS Classic Slip-On Checkerboard Sneaker NJ612M71J - Weiß / Schwarz,Converse Schuhe UK Sale | Herren Schuhe - Converse Chuck Taylor All Star Fulton Heavy Canvas - Papryus/Soba/Vaporous Grau - 149415c Schuhe -,Nike Schuhe 2018 Sale Outlet | Nike Sportswear Air Max 1 Ultra Essential - Herren Schuhe - Weiß / Schwarz / Emerald Grün / Reflect Silber Schuhe -,Beste Billig Deutschland Arden By Knotty Derby Herren Schwarz Casual Schuhe - Casual Schuhe for Herren IU510036578,Beste Billig Deutschland Converse Herren Beige Chuck Taylor All Star II Rubber High Top Sneakers - Casual Schuhe for Herren YG190017807,Schuhe Reebok Classic – Nylon-Sneaker in Schwarz und Weiß multicolour 962448,Docksides Twoeye Sebago Slipper Damen-Navy nubuck / Deutschland: YJ556Q18M,Misano Sport 116 1 Lacoste Sneaker Herren-Navy / Deutschland: LM636U67G,U NEW LIFE A U54P4A Geox Schnürschuhe Herren-schwarz / Deutschland: OV893S38V,Damen Mode Hush Puppies Sandale NW986W00Q - Blau,Puma Schuhe Outlet | Puma Aril Evolution - Herren Schuhe - Schwarz / Weiß Schuhe -,Converse Schuhe Outlet York | Herren Schuhe - Converse Chuck Taylor All Star - Lean Seasonal Leder Lean - Schwarz Schuhe -,Beste Billig Deutschland Bata Herren Blau Colourblock Mid Top Sneakers - Casual Schuhe for Herren XY000034030,Beste Billig Deutschland DC Herren Gelb Council SE Suede Sneakers - Casual Schuhe for Herren EI200024878,Art Deco Ipanema ZehenSandale Damen-schwarz/silver / Deutschland: ZU209V86N,Fit Summer Ipanema ZehenSandale Damen-BEIGE/GOLD / Deutschland: TC359V32QOrage Ballerina Lollipops Ballerinas Damen-schwarz / Deutschland: UB061V15GWestern Fever #5 SARENZA Stiefeletten & Stiefel Damen-Acamza marine + cab bzm hercule / Deutschland: GK080S69GDamen Schön SAUCONY Guide 8 Laufschuh HK850F64S - Dunkelblau / Gelb
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.