Brazil Havaianas Damenschuhe Havaianas Brazil ZehenSandale Damen-Marine Blau / Deutschland: US861S70X e17a6c

Brazil Havaianas Damenschuhe Havaianas Brazil ZehenSandale Damen-Marine Blau / Deutschland: US861S70X e17a6c

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Brazil Havaianas Damenschuhe Havaianas Brazil ZehenSandale Damen-Marine Blau / Deutschland: US861S70X e17a6c

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

I Meet 145 Art Pumps Damen-Dotted Weiß / Deutschland: TU988I80K,Roso N Khrio Sandalen Damen-brush fire / Deutschland: IA192J61F,Damen Billig CONVERSE Chuck Taylor All Star Tie Dye High Sneaker QP042Z68X - Lila / WeißHerren Erschwinglich Nike Free Trainer 3.0 Fitnessschuh PS792Z93N - Blau-Gelb-Neon,Adidas Schuhe On Sale | Herren Schuhe - Adidas Originals Herren Tubular Runner - Core Schwarz / Carbon / Weiß Schuhe -,Beste Billig Deutschland Adidas NEO Herren Schwarz & ROT Colourblocked Cloudfoam Saturn Sneakers - Casual Schuhe for Herren EA900019342,Beste Billig Deutschland Carlton London Herren Rust Braun Loafers - Casual Schuhe for Herren EP840032189,Schuhe, Stiefel & Sneaker Pull&Bear – Gestrickte Lauf-Sneaker in Schwarz und Weiß Weiß 1292595,Classic Crocs Clogs & Pantoletten Damen-Chartreuse / Deutschland: NP795Q04V,Kolyma Rondinaud Sandalen Damen-Noir / Deutschland: XA740D91KSobel Karston Sandalen Damen-crotal noir / Deutschland: QE917P18Q,Damen Großhandel Mustang Dandy Schnürer RX100N11B - Braun Antik,Herren Qualität K-Swiss Arvee 1.5 Sneaker MC998Y44K - Braun-Beige,Creative Recreation Schuhe Billig Sale | Herren Creative Recreation Matera Lässige Schuhe - Grau - 330517 Schuhe -,Beste Billig Deutschland ALDO Damen Gold Toned Espadrilles - Casual Schuhe for Damen NA24001074,Beste Billig Deutschland Clarks Herren Schwarz Leder Sneakers - Casual Schuhe for Herren ZL890029741,Schuhe ASOS – FELON – Flache LederSandale neonpink 1179754,D SAND.STREL U Geox Sandalen Damen-Coffee/beige / Deutschland: LN542K02R,Marila Spot On Sandalen Damen-schwarz / Deutschland: VP704S71XStan Smith Adidas Originals Sneaker Herren-Ftwbla/Ftwbla/Gracla / Deutschland: JX483S72X,Damen Neu Skechers Sneaker Memory Foam ME449X99H - MulticolorSaucony Schuhe Outlet Genuine | Saucony Originals Grid 9000 - Herren Schuhe - Light Grau Schuhe -,Supra Schuhe Factory Outlet | Damen Supra Scissor Athletic Schuhe - Grün - 96404178 Schuhe -,Beste Billig Deutschland ASICS Herren Schwarz GT 2000 5 Laufschuhe - Sports Schuhe for Herren EA720022929,Beste Billig Deutschland Crocs Damen Purple Casual Schuhe - Casual Schuhe for Damen JD960015389,Alma No Box Sneaker Damen-Snake Weiß / Deutschland: YU466I02L,Erodia Marco Tozzi Pumps Damen-Candy / Deutschland: EV624G18L,Nicovée Marvin&Co Schnürschuhe Herren-Toledo Nero / Deutschland: BU169F52PVictoire Divine Factory Sandalen Damen-Tan / Deutschland: SJ097T59A,Damen Rabatt City Walk Plateau Keil Sandalette HB051H12E - Braun-Komb,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.