Bojana Refresh Sandalen / Damen-Taupe / Sandalen Deutschland: AT729R67I 771688

Bojana Refresh Sandalen / Damen-Taupe / Sandalen Deutschland: AT729R67I 771688

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Bojana Refresh Sandalen / Damen-Taupe / Sandalen Deutschland: AT729R67I 771688

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Holly ROTskins Sneaker Herren-Marine / Deutschland: IN845N79R,Ritta Lola Espeleta Stiefel Damen-Noir / Deutschland: HL092U67K,Damen Beste Tamaris Plateau Kurzstiefel SU529F32G - Bordeaux Used,Herren Billig Rieker SchnürStiefel QQ051X41B - GrauNike Schuhe On Sale | Herren Schuhe - Nike Sportswear Free Hypervenom 2 - Schwarz / Weiß - 747139-000 Schuhe -,Beste Billig Deutschland Adidas NEO Herren Blau Cloudfoam Lite Racer Sneakers - Casual Schuhe for Herren VC500020553,Beste Billig Deutschland Carlton London Herren Braun TextuROT Leder Loafers - Casual Schuhe for Herren IX030026382,Schuhe, Stiefel & Sneaker Vans – Old Skool – Schwarze Sneaker mit Schachbrettmuster – VA38G1Q9B schwarz 1256445,Chuck Taylor All Star Ox Sketchbook Print W Converse Sneaker Damen-Egret/schwarz/Egret / Deutschland: VZ114H85M,Keepsakes br Skechers Stiefel Damen-Charcoal / Deutschland: YN840W13Y,Slim Paisage Havaianas ZehenSandale Damen-Crystal Rose / Deutschland: XR289U50S,Damen Fantastisch Rieker Spangenpumps ZX116R25O - Schwarz,Herren Perfekt A.S.98 Schnürschuh FA708Y57M - Braun UsedAsics Schuhe Online Shop | Herren Schuhe - Asics Tiger Gel-lyte Iii Scorpion Pack - Sand - H640l-0505 Schuhe -,Beste Billig Deutschland ALCOTT Damen Magenta SCARPA DI CANVAS Sneakers - Casual Schuhe for Damen PC240010576,Beste Billig Deutschland Clarks Herren Schwarz Basketweave Leder Semiformal Schuhe - Formal Schuhe for Herren CL770025808Schuhe ASOS DESIGN – Trey – Bestickte Wildleder-Sandalen mit Absatz cognacsuede 1179733,D MARIELE MID B D32T7B Geox Pumps Damen-Lt Taupe / Deutschland: VU981Z87O,Maben Keaton Hush Puppies Sandalen Damen-marron / Deutschland: UH550D43A,Tennis Lacets H Bensimon Sneaker Herren-Bleu Vif / Deutschland: OC519X01TDamen Neu adidas Originals Varial Mid Sneaker ME481W30E - Anthrazit-WeißAsics Schuhe Sale Outlet Store | Herren Schuhe - Asics Tiger Gel-lyte Iii Granite Pack - Indian Ink / Weiß - H6b2l-5001 Schuhe -,Adidas Schuhe Sale Outlet | Herren Schuhe - Adidas Originals Herren Los Angeles Trainer - Schwarz / Weiß - S42027 Schuhe -,Beste Billig Deutschland ASICS Damen Grün Laufschuhe - Sports Schuhe for Damen YC12009762,Beste Billig Deutschland Core Herren Blau Solid Sneakers - Casual Schuhe for Herren ZU880022701,Afuro Georgia Rose Slipper Damen-Vernis turquoise / Deutschland: HY929Z82I,Eimet Muratti Stiefeletten & Stiefel Damen-Puma Cognac / Deutschland: VQ462B83B,Nagolfy Marvin&Co Schnürschuhe Herren-RIVER Blau / Deutschland: LY968V49U,Valouna Mellow Yellow Sandalen Damen-Taupe / Deutschland: EF965X97VDamen Qualität Alba Moda Plateau Stiefel EV939C69C - Taupe,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.