Bloca Buffalo Sandalen Damen-Ante schwarz Deutschland: / Deutschland: schwarz BD973U69R c2c2a5

Bloca Buffalo Sandalen Damen-Ante schwarz Deutschland: / Deutschland: schwarz BD973U69R c2c2a5

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Bloca Buffalo Sandalen Damen-Ante schwarz Deutschland: / Deutschland: schwarz BD973U69R c2c2a5

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Honey Chile Georgia Rose Stiefel Damen-Rodepe noir 02 / Deutschland: TR598L90B,Right Nina 21735 Camper Sandalen Damen-Sella Jolie/Pina Ketchup / Deutschland: SY685F56M,Damen Beste Guess Sneaker SchnürStiefel ZK240K38Q - BeigeHerren Beste Puma Tatau Fur Boot Stiefel TM855G29Y - Beige,Heelys Schuhe Online | Tween Heelys Launch Skate Schuhe - Multi - 1479946 Schuhe -,Beste Billig Deutschland Adidas Kinder Weiß & ROT LK TR DES 2 K Training Schuhe - Sports Schuhe for Unisex BK410037813Beste Billig Deutschland Carlton London Damen Schwarz Solid High Top Flat Stiefel - Casual Schuhe for Damen WB64002370,Beste Billig Deutschland Footin Damen Braun Cut Work Flat Schuhe - Flats for Damen WG43003496,Chito Chocolate Schubar Slipper Damen-Nude / Deutschland: LR427N61O,Juta Retro Coca-cola schuhe Espadrilles Damen-Weiß / Deutschland: GO947Q04D,Schuhe_HAPPYNESS Desigual Sneaker Damen-5006 JEANS / Deutschland: DB191B25C,Damen Fantastisch Arizona Sandale XR500Z89K - Schwarz Kombiniert,Herren Online Geox Slipper MB526G17P - Schwarz,Vlado Schuhe Uk Sale | Damen Vlado Athena Athletic Schuhe - Gelb - 96394016 Schuhe -Beste Billig Deutschland Alberto Torresi Herren Braun Leder High Top Flat Stiefel - Casual Schuhe for Herren CU000019759,Beste Billig Deutschland Clarks Herren Braun Leder Perforated Formal Schuhe - Formal Schuhe for Herren MU050027837,Schuhe ASOS – FLYTE – Sandalen mit Zierschleife cream 1179792,D Elixir D52C7A Geox Stiefeletten & Stiefel Damen-Taupe / Deutschland: KA188D61Z,Lolu Stretch 2 Georgia Rose Stiefel Damen-schwarz / Deutschland: AQ699Q94W,Tampa Japan Rags Sneaker Herren-Sand / Deutschland: RO857I52S,Damen Mode Unisa High Heel Fransen AnkleStiefel LX480F72V - Schwarz,Vans Schuhe Savings | Vans Sk8 Hi Skate Schuhe - Weiß - 497125 Schuhe -,2018 Schuhe Outlet Genuine | Herren Fila Original Athletic Schuhe - Weiß - 452007 Schuhe -Beste Billig Deutschland Arrow Herren Beige Perforations Sneakers - Casual Schuhe for Herren SY720024213,Beste Billig Deutschland Converse Herren Grau Leder Sneakers - Casual Schuhe for Herren NL510030557,1460 W Dr. Martens Stiefeletten & Stiefel Damen-schwarz Patent Lamper / Deutschland: LL723T46BDomani Panama Jack Schnürschuhe Herren-Navy / Deutschland: LR722Z22L,ML1980 New Balance Sneaker Herren-WB Weiß / Deutschland: GM924M94KU Manuel U52R9C Geox Schnürschuhe Herren-DOVE GREY / Deutschland: KI389X16F,Damen Original UNDER ARMOUR SpeedForm Apollo Vent Laufschuh LV773C00P - Schwarz / Pink
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.