New balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42d

New balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42dNew balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42dNew balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42dNew balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42dNew balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42dNew balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42dNew balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42dNew balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42dNew balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42d

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

New balance sd750bk schwarz d - schwarz sd750bk - weiße männer frauen ein - klick - Sandalee sd750bkd 9fc42d

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

New balance ml 597 schuhe ml597 casual ausbilder 574 373 410 420 996 m574 ul,Männer - lifestyle - ml574smb new balance schuheNew balance 2018 laufen zante v4 - zapatillas fresko ",Jordan 6 ringe - motorsport - größe 9 uns,New balance schuhe stil m997gy graue farbe in den usa größe 9.Schuhe new balance mann beige leder m996prTurnschuhe puma bianco Herren 88225,New balance mens msvpsmh2 stoff niedrigen top - spitze an baseball - schuhe,Zapatos new balance "rosso gamuza, tela ml574ttbBnib new balance mrl 247 oder "- sport - pack" orange mrl247or,New balance ml373 körbe bleues jaune f10,Zapatos new balance ml 597 aab gris blu-8 ½,Schuhe von new balance 574 egb bordeau-10 ml,New balance männer ml1550 classic rennen revlite sneaker mode,Air jordan 1 retro - hohe og "schatten" größe 9,5,Puma männer entzünden flash evoknit sneaker - sz / farbe wählen beraubt,New balance männer 1300 trail wandern schuh braun / ROT 7 d (m),New balance männer, blau / gelb, 10.5, d mittel m860by7,Verhältnis männer vazee rush v2 laufschuhe, schwarz / weiß, 8 d, usa,New balance 574 gs beige uk-8 ml,Männer - neues gleichgewicht in den usa gemacht m990dsu2 "zeitalter der exploration" sportlich msrp 230,Adidas originals nmd_r1 s31504 schwarz, dunkelgrau fördern männer ds,Ds 2011 konzepte x new balance 999 kennedy sz 8,5 ds ml999cp versandkosten,Männer - puma suede classic fleck schuhe, 359098 01 größe 11,5 periskop / glacier gray,Puma männer 365 entzünden nächtliche st fußballschuh - menü sz / farbeNew balance numerische schokolade - schwarze 868 schuh,New balance schuhe 996 männer im alter von unter -,New balance x hypebeast männer mrt 580 dekonstruiert - earth and space pack (grüne),New balance -seltenneue!keine reservesiehe einzelheiten!New balance mt580 3m mt580hot 580 grau / weiß / rosa 2009 größe 10 brand new in box
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.