New (mx624)kaufen balance mx624 mens plattform schuhe (2e) (mx624)kaufen New sie jetzt!(schwarz) 5efe6e

New (mx624)kaufen balance mx624 mens plattform schuhe (2e) (mx624)kaufen New sie jetzt!(schwarz) 5efe6eNew (mx624)kaufen balance mx624 mens plattform schuhe (2e) (mx624)kaufen New sie jetzt!(schwarz) 5efe6eNew (mx624)kaufen balance mx624 mens plattform schuhe (2e) (mx624)kaufen New sie jetzt!(schwarz) 5efe6eNew (mx624)kaufen balance mx624 mens plattform schuhe (2e) (mx624)kaufen New sie jetzt!(schwarz) 5efe6eNew (mx624)kaufen balance mx624 mens plattform schuhe (2e) (mx624)kaufen New sie jetzt!(schwarz) 5efe6e

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

New (mx624)kaufen balance mx624 mens plattform schuhe (2e) (mx624)kaufen New sie jetzt!(schwarz) 5efe6e

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

New balance ml 840 ak beigen wildleder ausbilder männer - schuhe 633641-60-11New balance 574 klassiker dunkle zyklon pigment mens niedrigen top Turnschuhe ausbilder neue,New balance crt - 300 - gericht scarpe da ginnastica bianche Herren 633581-60-12,New balance m1500jda - uk9.5 - bnibScarpa Herren new balance 1080 gy7 laufen,Schuhe new balance m 991 (dusty blau) uk-7,Puma hat star wildleder noir,New balance mens msvpsmh2 stoff niedrigen top - spitze an baseball - schuhe,New balance ml373 klassikern der moderne männer marine silber wildleder & nylon ausbilder - 8 uk,New balance männer - schuhe 777373 beigexmulticolor 26cm,New balance 247 mode de vie mrl247nw herrenschuhe,Schuhe new balance mrl005 - blau navy-10,New balance sport Herren ocra ms574fsb scarpa ginnastica,New balance männer 40v1 minimus crosstrainer uns grüne 10,5 d,Yeezy auftrieb 350 v2 - weiße größe 8 1 / 2,Puma - mens zelle gestört, nubuck trainingsschuhe - menü sz / farbeNew balance mens m490v4 laufschuhe, stahl / dark denim / alpha rot, 15 d - usa,New balance ml574ego oldtimer classic männer verschiedene oliven - trainer 7.5-13,New balance u420 unisex - trainer.,Wl scarpe new balance 574 rsc eis uk-4,New balance 1600 erbe grauen marine mens sz 5,5 d frauen / sz 7 d m1700gra neu!!,Turnschuhe Herren colmar blu / maDamens a-travis s autunno 2018 / 19.,Authentische 2018 luxus balenciaga männer schneller stricken turnschuhe schwarz / weiß,Puma - x careaux korb flüstern weiße neue männer sneaker schuhe größe 10,5,Puma - sneaker für männer, tk - sommerBarneys new balance x 1.700 weiße schwarze neon - leuchten im dunkeln cm1700wg,New balance 1978 sz 9,5 winter spitzen pack braun - weißer ml1978ab,New balance männer mzanths2 laufschuh,New balance männer 999 rennoviert mrl999cc tan mrl999cc khaki.,New balance mrt580cd mens größe 9,5 uns neue,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.