Echte new herren balance mcoaslt3 herren new - laufschuhe (d) dc512c

Echte new herren balance mcoaslt3 herren new - laufschuhe (d) dc512cEchte new herren balance mcoaslt3 herren new - laufschuhe (d) dc512cEchte new herren balance mcoaslt3 herren new - laufschuhe (d) dc512cEchte new herren balance mcoaslt3 herren new - laufschuhe (d) dc512cEchte new herren balance mcoaslt3 herren new - laufschuhe (d) dc512c

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Echte new herren balance mcoaslt3 herren new - laufschuhe (d) dc512c

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

New balance männer x-90 ausbilder, schwarz,New balance crt300ld d leder weiß - rote schuhe turnschuhe crt300ldd männer vor gericht,New balance (247 revlite männer läuft turnschuhe schuhe weiße mrl247lw größeMänner - schuhe turnschuhe new balance [mh574oad],1804 new balance 574 männer original turnschuhe sportschuhe ms574emo,New balance 996 turnschuhe leder rot neue deadstock größe 28cm männer ist selten,Puma - nrgy stricken rot,New balance mens msvpsmh2 stoff niedrigen top - spitze an baseball - schuheNew balance - wl574 fla turnschuhe gelbZapatillas rojas new balance 247 dc para hombre new balance mrl 247dc,Schuhe, schuhe, neue gleichgewicht ml597aaa mann blau blauer stoff,Zapatos new balance 574 egn blu-7 ml,New balance mrt 580 bk - Grau-royal-7,New balance männer mw1450w1, sz / farbe - menü,Jordan retro concord größe 10,5 vnds.,Puma wählen sie mens blaze of glory unbegrenzt hohe evoknit turnschuhe.,Verhältnis männer mw577 schwarz walking schuh - 9,5 mrd. dm uns,Verhältnis männer "die küste von fitness - schuhe, schwarze / phantom, 9 eu,New balance minimus laufschuhe mens 11.5d minimalistischen straße mr00gb grün - weißeNew balance männer mx20v6 minimus crosstrainer - menü sz / farbeNew balance cl á sico mrl996ke naranja mod.mrl996keConverse hier alte personalizzate a mano con borchie argento volle sauber gewesenYeezy auftrieb 350 v2 blaustichig größe 9.,Ronnie fieg bekannten x dover street market dsm x puma xt-2 trinomic schwarz achromatic,Puma männer zünden ultimative layeROT laufschuh - menü sz / farbeNew balance mt1210ry männer sportschuhe / turnschuhe green / marine / ROT,New balance vongo v2 d schwarze kalk mvngobb2 d männer uns größen,New balance ml574hrf wildleder - männer - größe 11.5d neue,Verkauf von new balance m990nle4 marine größe 7.5-10.5 neue marke in der hand,New balance - konzept 496 regatta,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.