New balance männer tbtfaac laufschuhe - menü sz / / sz farbe c01a8e

New balance männer tbtfaac laufschuhe - menü sz / / sz farbe c01a8eNew balance männer tbtfaac laufschuhe - menü sz / / sz farbe c01a8eNew balance männer tbtfaac laufschuhe - menü sz / / sz farbe c01a8eNew balance männer tbtfaac laufschuhe - menü sz / / sz farbe c01a8eNew balance männer tbtfaac laufschuhe - menü sz / / sz farbe c01a8e

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

New balance männer tbtfaac laufschuhe - menü sz / / sz farbe c01a8e

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Nike air max - turnschuhe 789695-001.,New balance männer, 1540v2 running schuhe,Neue nike air jordan retro - 3 schwarze zement größe 9.Puma suede classic tonale nu skool männer 367424-02 schwarz / schwarz,Puma disc - männer zukunft opulenz v2 sneaker modeNew balance: decon herren - laufschuhe grau / weiß mrl247-dtMuss toll 2018 28 gemeinden new balance 993 mr993nv männer 10,5 4e x breite,New balance 580 dekonstruiert schwarz / cremefarbig mrt580dk männer sz.,New balance 950v2 schiedsrichter / beamten geringe männer ist baseball rasen bequem sneaker d, 2e,2010 nike air jordan 3 retro - 25. jahrestag 398613-102 männer größe 8 verwendet Herren new balance 9915 in england schwarz - grau - weiß m9915bbNew balance w990 bk4 turnschuhe, schwarze größe 8 9 10 11 mens schuhe, neue,Puma classic + mens schwarzen wildleder lace up Turnschuhe, schuhe,New balance 420 klassiker 70 läuft mens burgund ist aus grauem wildleder & nylon.,Save new balance mcruzbk herren - laufschuhe (d)Zapatillas de laufen moda new balance gm500 negro h liso neger 38858 - nuevo,"neues gleichgewicht m995chb - negro / blanco ante,New balance ml373blu sneaker blau 180692,5 'camo nike air jordan v dunkle stuck / uni - rot - grün 136027-051 reflektierende,Neu - new balance männer m1080v6 laufen shoe-m, grau - blaue, 9,5 4e uns,New balance männer - basketball 996v3 turnschuhe - menü sz / farbe,Puma 35509303 mens archive lite geringe aufnahme - menü sz / farbe.,Converse all star classique rose hautes m9006 original italie neuf collecti,Nueva gleichgewicht m 574 hombre azul marino zapatos zapatillas m574nn nuevoSchuhe von new balance 574 gw ghiaccio-6 ½ gcZapatos new balance 574 cmb - petrolio-7 ½ ml,M998cst new balance männer - lifestyle - klassiker m998 998 - packung made in usa,Calzatura Herren turnschuhe frühjahr tessuto blu + bianco - 1212Air jordan retro - 4 raptoren,Puma männer r698 schnee splatter - packung laufschuh,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.