Dividenden Tage Disney Halbschuhe MELISSA - Mini Melissa Ultragirl + Disney Tage 31945 Pink/schwarz 51647 - Klettverschluss - Halbschuhe - Mädchen - Kinderschuhe Rosa fae3c4

Dividenden Tage Disney Halbschuhe MELISSA - Mini Melissa Ultragirl + Disney Tage 31945 Pink/schwarz 51647 - Klettverschluss - Halbschuhe - Mädchen - Kinderschuhe Rosa fae3c4

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Dividenden Tage Disney Halbschuhe MELISSA - Mini Melissa Ultragirl + Disney Tage 31945 Pink/schwarz 51647 - Klettverschluss - Halbschuhe - Mädchen - Kinderschuhe Rosa fae3c4

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Preis Explosion Sandalen FLY LONDON - Barifly P500855005 Lipstick ROT - Alltägliche Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe DunkelrotHunderte von Specials Espadrilles LOVE MOSCHINO - JA16067I15IA450A Rsso - Espadrilles - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Rot,Viele glückliche Rückkehr Oxfords CLARKS - Netley Rose 261309374 Navy Combi - Oxfords - Halbschuhe - Damenschuhe Dunkelblau,Nur ein Tag Halbschuhe RIEKER - L4755-14 Blau - Keilabsatz - Halbschuhe - Damenschuhe Dunkelblau,Auftrag Halbschuhe BUT-S - A002 Dunkelblau - Pumps - Halbschuhe - Damenschuhe Dunkelblau,Günstige New Style Dress - Frauen Dyeables Shimmer Silver - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 Mode,Neueste Casual Schuhe - Männer Tommy Hilfiger Flag Weiß - Männer Schuhe Größe:41 42 43 44 45 46 47 Dividend Tag,Gute Qualität Ballerinas OLEKSY - 1399 147/868 - Ballerinas - Halbschuhe - Damenschuhe Schwarz,Beeilen Sie sich, solange der Vorrat reicht Halbschuhe RENBUT - 23-3261 Popiel-Granat.W - Klettverschluss - Halbschuhe - Jungen - Kinderschuhe Grau,Hohe Qualität, niedrige Preise Pantoletten LASOCKI - EST-1807-10 Rosa - Alltägliche Pantoletten - Pantoletten - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Rosa,Beste Angebote Halbschuhe GINO ROSSI - Tino MPV917-P02-1800-9900-S 99 - Alltagsschuhe - Halbschuhe - Herrenschuhe Schwarz,Hersteller High Heels BALDININI - 902100P92AVENK0000 Napla Nero - High Heels - Halbschuhe - Damenschuhe SchwarzTiefstpreise Halbschuhe GEOX - D Vega B D8209B 000LT C4008 Denim - Flache - Halbschuhe - Damenschuhe Dunkelblau,Schuhe, Stiefel & Sneaker Jeffery West – Murphy – Chelsea-Stiefel aus schwarzem Wildleder schwarz 1107279,Köln Dress - Frauen Clarks Caswell Eternity Schwarz - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 Top Preis,Top-Qualität Athletic - Athletics Vans Männer Atwood Hawaiian Ocean/Wht - Männer Schuhe Größe:41 42 43 44 45 46 47 USA,Hersteller Halbschuhe GEOX - J Nebula G. A J642DA 01122 C1010 Jasny Szary - Klettverschluss - Halbschuhe - Mädchen - Kinderschuhe Grau,Offiziell Billig Sandalen EDEO - 3092-897/897 Ciemny Popiel - Alltägliche Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Grau,Beste Angebote Espadrilles CALVIN KLEIN JEANS - Elaine RE9607 Granite/Bl - Alltägliche Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Grau, SchwarzLuxuriös Mokassins GINO ROSSI - Gala DMG409-Q57-JF00-5700-0 Granatowy 59 - Flache - Halbschuhe - Damenschuhe DunkelblauBeste Angebote Halbschuhe PETER KAISER - Osilia 70137/609 Tan Bello - Pumps - Halbschuhe - Damenschuhe Beige,Hunderte von Specials Halbschuhe BALDACCINI - 605000-694 Vernice 211 - Pumps - Halbschuhe - Damenschuhe Beige,Günstige online Casual Schuhe - Frauen Propet Erika Chili Rot - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 RestpostenNeueste Stiefel - Frauen FERGALICIOUS Boho Taupe - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 luxuriöse Designer,Best Buy Ballerinas JENNY FAIRY - W17SS517-7 Schwarz - Ballerinas - Halbschuhe - Damenschuhe Schwarz,Billiger Preis Halbschuhe LASOCKI YOUNG - CI12-CIAO-14 Schwarz - Klettverschluss - Halbschuhe - Jungen - Kinderschuhe SchwarzBeste Angebote Pantoletten INBLU - OS11JR64 Grafitowy - Keilabsatz - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe SilberGute Qualität High Heels GINO ROSSI - Savona DCG211-M15-ZM00-5100-0 Sazry 05 - Pumps - Halbschuhe - Damenschuhe Silber,Hohe Qualität, niedrige Preise Halbschuhe VENEZIA - 1002 Cam Nero - Keilabsatz - Halbschuhe - Damenschuhe Schwarz,Authentisch einkaufen Halbschuhe GINO ROSSI - Cornelia DCG782-P83-KA00-1200-0 01 - Pumps - Halbschuhe - Damenschuhe Golden, Grau,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.