Damenschuhe schuhe [aq1102] adidas originals nmd_r1 [aq1102] schuhe 65f074

Damenschuhe schuhe [aq1102] adidas originals nmd_r1 [aq1102] schuhe 65f074

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Damenschuhe schuhe [aq1102] adidas originals nmd_r1 [aq1102] schuhe 65f074

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Adidas - 5923 w cq2528 grau halfschuhe,Adidas originals deerupt läufer schuhe,Frauen ist neu arkyn nackte sportliche mode - design - ära tragen turnschuhe (ac7669],Männer adidas von vorteil aw3914 weiß - grüne schuhe sauber gericht 100% original new,Adidas adilette cloudfoam plus männer schwarz / weiß / carbonlink grafik b41749,Urban outfitters • adidas originals verrückt 1 adv • größe: us - 6.5/,Adidas wesentliche spaß 20 schwarz cp8951 schwarz halfschuhe,Adidas eqt - adv w frauen ac7350 weiß, croyal, cschwarz frauen größe 9,5,Adidas outdoor - frauen terrex trailmaker schuh - farbe wählen, sz /Adidas frauen alphabounce hpc ams w laufschuh - menü sz / farbeAdidas performance frauen adizero adios w laufschuh - pick sz / farbe.Adidas performance frauen mana bounce laufschuh - wählen sie sz / farbe,Adidas zx / marine / Weiß aq4905 männer sz 9,5,Adidas freak - mens x 5 top - spitze an baseball - schuhe,Adidas zx 700 w gray trainer sportlichen Turnschuhe laufschuhe 8,5 uns 7 / 3Adidas originals superstar gid (glow) herren - trainer schwarz / weiß / grün,Adidas performance frauen irana 2 crosstrainer - menü sz / farbe,Jeden tag team zissou frauen ist adidas.das leben im wasser mit steve zissou.,Adidas performance frauen alphabounce w laufschuh - menü sz / farbe,Schuhe adidas Damens bianco pu, tessuto ba7233, neu adidas männer dame 3 basketball - schuh grün / weiß pe (cq0285) sz 12,5Adidas - schuh - nacht leicht cargo / kern schwarz / weiß - neue,Adidas iniki läufer lace "bei trainer bb2099 d133 leder,Damenschuhe adidas kern grace läuft leicht fitness - trainer schuhe fitnessAdidas adicolor courtvantage mens trainer schuhgröße 5 shockmint - nacht - faktor,Adidas nmd xr1 pk w vintage - weiße primeknit bb3684 frauen,Wmns adidas originals nmd r1 stlt primeknitcasual schuhe wmn wählen ihre größe,Adidas frauen stella mccartney pureboost x tr 3.0 weiße / steine / schwarz bb6242Adidas supernova pfad 5 frauen laufschuhAdidas - schuhe als männer,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.