Herren Fußbekleidung - Vans Kinder Sk8-hi Kid) Reissue Lite (Little Kid/Big Kid) Sk8-hi - Sneakers & Sportlich Schuhe - Schwarz E820003643 - 2ffbfa

Herren Fußbekleidung - Vans Kinder Sk8-hi Kid) Reissue Lite (Little Kid/Big Kid) Sk8-hi - Sneakers & Sportlich Schuhe - Schwarz E820003643 - 2ffbfa

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Herren Fußbekleidung - Vans Kinder Sk8-hi Kid) Reissue Lite (Little Kid/Big Kid) Sk8-hi - Sneakers & Sportlich Schuhe - Schwarz E820003643 - 2ffbfa

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

2018 Modische Sneakers & Athletic Schuhe - Damen Jambu Tuscany-Hyper Grip Sage -,Ihr Bestes wählen Sneakers & Athletic Schuhe - Mädchen Converse Chuck Taylor Sparkle Niedrig Top Sneaker Pre/Grade School Hollyhock Purple -Top Preis Schuhe Ruffle Leder Sneakers - Tory Sport pink Sneakers 1818283045 -,Apple of Eden Schnürstiefelette 'Milena' in cognac - Leder Djlq05,Schwarz Athletic - Miu Miu Cap Toe Slip On Sneakers Schwarz Athletic Schuhe - Damen Schuhe 189688371 Save Money On -,Beliebt Dress - Frauen Farbeiffics Giselle Fuchsia - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 günstige neue ArtFinden Sie tolle Preise Casual Schuhe - Frauen Patagonia Better Clog Cattail - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 GenuineKaufen Rabatt Unisex - Nike Schuhe/Sneaker Lebron X Xdr - Schuhe & Handtaschen B260008925 -,Damen Fußbekleidung - New Balance Kinder Kv574v1 Reflective (Little Kid/Big Kid) - Sneakers & Sportlich Schuhe - Rosa - Rosa/Weiß R930003910 -,Best Cheap 2018 Discount Schuhe Roger Vivier - Flower satin slingback pumps Schwarz Pumps 1818283045 -,Many Happy Returns Sneakers & Athletic Schuhe - Damen Natural World Ingles Elastico Suela Al Tono Negro -,Amazon Schuhe Jimmy Choo - Carrie 85 suede Sandalen pink Sandalen 1818283045 -Damen Diadora GAME L LOW - Sneaker low - Weiß/schwarz,Schwarz Stiefel - Charlotte Olympia New! Prosperity Silk Satin Over The Knee Schwarz Stiefel - Damen Schuhe 261254063 Kostenlose Retouren -,Beste Shop Stiefel - Frauen NAUGHTY MONKEY Beasty Tan - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 56% DiscountGünstige Best Casual Schuhe - Frauen Keds Laceless Strip Floral Stone - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 On Sale Store,Kaufen Rabatt Unisex - Nike Zoom Maxcat 4 Track Running Schuhes W/Spikes Wrench Magenta Volt Herren Us 9 Eu 42 - Schuhe & Handtaschen G210002988 -,Damen Fußbekleidung - Superga 2750 Sueu - Sneakers & Sportlich Schuhe - Gray - Sand/Gold Eyelets C330007226 -,Bis zu 50% Rabatt Sneakers & Athletic Schuhe - Herren P.W. Minor Leisure Time Dk Braun Tumbled Glove -,New Sneakers & Athletic Schuhe - Herren ASICS® Cael® V6.0 Schwarz/Silver -,Deutschland Schuhe Race Runners Sneakers - Balenciaga Weiß Sneakers 1818283045 -,Damen Högl Pumps - mauve,AWXJX Frauen Flip Flops sommerlich Hoher Absatz Dick mit Hollow Schwarz 10 cm 6 US/36 EU/3.5 UK: Sport & Freizeit,Bieten Dress Schuhe - Frauen Aerosoles Dolled Up Schwarz Leder - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 Verkauf BilligKaufen Rabatt Unisex - Nike Air Pegasus ROT Herren Trainers - 44.5 Eu - Schuhe & Handtaschen E2400010087 -,Damen Fußbekleidung - Steven Phase - Sneakers & Sportlich Schuhe - Multi - Silber Multi V7000010395 -,Rabatt Frühjahr/Sommer 2017 Puma x Rihanna Sneaker Boot Wedge Puma schwarz-schwarz-Puma schwarz - Damen Schuhe Deutschland / EU Taille 36 -,Designer Sneakers & Athletic Schuhe - Herren Drew Lightning II V Schwarz Leder/Schwarz Mesh -,Online-Shop Schuhe Zapatos De Terciopelo Con Zapato De Salón Adornados Con Piedras De Cristal - Dolce & Gabbana pink Pumps 1818283045 -,Finden Sie tolle Preise Schuhe Valentino - Valentino Garavani Rockstud Leder Sandalen Blau Sandalen 1818283045 -,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.