Damen Fußbekleidung - Under Armour Kinder Ua Street Precision Sport - Niedrig (Big Kid) - Sport Sneakers & Sportlich Schuhe - Gray Q930007974 - f08658

Damen Fußbekleidung - Under Armour Kinder Ua Street Precision Sport - Niedrig (Big Kid) - Sport Sneakers & Sportlich Schuhe - Gray Q930007974 - f08658

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Damen Fußbekleidung - Under Armour Kinder Ua Street Precision Sport - Niedrig (Big Kid) - Sport Sneakers & Sportlich Schuhe - Gray Q930007974 - f08658

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Shop Frühjahr/Sommer 2017 le coq sportif R9XX S Lea Optical Weiß - Herren Schuhe Deutschland / EU Taille 38 -Heißer Verkauf Schuhe Memento Romy 100 Metallic Pumps - Jimmy Choo silver Pumps 1818283045 -,Shop Sneakers & Athletic Schuhe - Herren Reebok Royal Mission Sneaker Navy/Weiß/Orange -,Spitzenreiter Schuhe Embellished Leder Sandalen Miu Miu Sandalen 1818283045 -Gold Formal - Giuseppe Zanotti Peep Toe Pumps Gold Formal Schuhe - Damen Schuhe 26297622 Günstige Best -,2017 Discount Sandalen - Frauen Aetrex Sabrina T-Strap Grau/Weiß - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 Rabatt,Erntedankfest Casual - Frauen Skechers TROTds-Interactive Schwarz - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 BilligKaufen Rabatt Unisex - Nike Nike Flex Experience 4 - 38.5 Eu - Schuhe & Handtaschen U4600010684 -Damen Fußbekleidung - Dc Chelsea Tx Se - Sneakers & Sportlich Schuhe - Blau - Navy/Weiß H170007758 -2018 Modische Schuhe Race Runner Sneakers Balenciaga gold Sneakers 1818283045 -,Kaufen Schuhe Nike - Nike Special Field Air Force 1 sneaker Stiefel Grau Sneakers 1818283045 -Top Qualität Schuhe Valentino - Valentino Garavani Rockstud slides pink Sandalen 1818283045 -,Apricot Piscine Mouth Stiletto Bow Sweet High-Heeled Schuhes AXT335,Schwarz Athletic - Prada Damen Leder Fashion Sneakers Schwarz Athletic Schuhe - Damen Schuhe 232481617 Coupon -,Beliebt Casual - Frauen ACORN Spa Wrap Pink - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 günstige neue ArtFinden Sie tolle Preise Dress Schuhe - Frauen BCBGeneration Lin Nude Blush/Schwarz - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 Luxus,Kaufen Rabatt Unisex - Nike Sneaker Air Max Command Prm - Mehrfarbig (Crbn Grn/Crbn Grn-blck-anthrct) - Schuhe & Handtaschen A380008033 -,Herren Fußbekleidung - Under Armour Ua Deception Mid Dt - Sneakers & Sportlich Schuhe - Weiß - Weiß/Weiß Y370006783 -,Best Cheap 2018 Discount Sneakers & Athletic Schuhe - Damen ASICS® Onitsuka Tiger Serrano™ Camelia Rose/Clear Water -,Mode Sneakers & Athletic Schuhe - Damen New Balance WMD500v3 Spike Sea Spray/Spectrum Blau -,Amazon Sneakers & Athletic Schuhe - Herren New Balance M980v2 Fresh Foam Boracay Weiß/Blau -,ECCO Stiefeletten in beige - Leder qgqt58Schwarz Stiefel - Pour La Victoire Brand New Kerry Lace-up Knee-high 6.5 (fits A Größe 7) Schwarz Stiefel - Damen Schuhe 514860252 Günstige Best -Bestellen Athletic - Athletics K-Swiss Frauen Blade-Light Run Schwarz/Pink/Silver - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 Verkauf Billig,Günstige Best Sandalen - Frauen Kalso Earth Schuhe Enrapture Pewter - Frauen Schuhe Größe:36 37 38 39 40 Voll Styles,Kaufen Rabatt Unisex - Nike – Schuh Wmns Roshe One 511882 Marineblau - Blau - Blau - Schuhe & Handtaschen O070008012 -Billig Herbst/Winter 2016 Vans Sk8-Hi MTE (MTE) Parisian Night/ Blanc De Blanc - Damen Schuhe Deutschland / EU Taille 39 -Buy Rabatt kaufen Schuhe Embellished Suede Ankle Stiefel Miu Miu pink Ankle Stiefel 1818283045 -On Sale Online Schuhe Gommette Patent Ballet Flats Roger Vivier rot Ballerinas 1818283045 -,Deutschland Sneakers & Athletic Schuhe - Damen Skechers Flex Appeal - Sweet Spot Schwarz/Weiß -,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.