Günstig einkaufen Schuhe NIKE - Air Zoom Structure 21 - 904701 007 Vast Grau/schwarz/Sail - für Training - 21 Laufschuhe - Sportschuhe - Damenschuhe Grau 6f50f6

Günstig einkaufen Schuhe NIKE - Air Zoom Structure 21 - 904701 007 Vast Grau/schwarz/Sail - für Training - 21 Laufschuhe - Sportschuhe - Damenschuhe Grau 6f50f6

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Günstig einkaufen Schuhe NIKE - Air Zoom Structure 21 - 904701 007 Vast Grau/schwarz/Sail - für Training - 21 Laufschuhe - Sportschuhe - Damenschuhe Grau 6f50f6

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Designer luxuriös Sneakers GEOX - U Clemet B U722FB 02211 C9004 Anthracite - Sneakers - Halbschuhe - Herrenschuhe Grau,Klassisch Stiefeletten SAGAN - 2723 Czarne Lico - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Schwarz,Verbessere deine Aussichten Stiefeletten ANN MEX - 8235 01W Schwarz - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Schwarz,Dividenden Tage Sneakers NEW BALANCE - U420CBC Dunkelblau - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Dunkelblau,Hersteller Schuhe adidas - adi-ease J B27802 Cschwarz/Grefou/Ftwwht - Turnschuhe - Halbschuhe - Damenschuhe Schwarz,Amazon Sopily - damen Mode Schuhe Stiefel Reitstiefel - Kavalier Reißverschluss golden - Schwarz -,Neuerscheinungen Umbro Herren Um Barwey Hausschuhe, Dubkelgrau Noir (NOIR/BLEU) -,Hersteller Sandalen S.OLIVER - 5-28327-30 Navy/Weiß 813 - Keilabsatz - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe DunkelblauBeste Qualität Schuhe ASICS - Noosa Ff 2 T819N Glacier Grau/Dark Grau/Safety Yellow 9695 - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Herrenschuhe Gelb, GrauDesigner Stiefeletten BOSS - Cuba 50379604 10204326 01 Medium Grau 030 - Stiefeletten - Stiefel und andere - Herrenschuhe GrauMarke Stiefeletten GEOX - D Amalthia F D641MF 021PV C4021 C. Morski - Stiefeletten - Stiefel und andere - Damenschuhe Dunkelblau,Großer Rabatt Sneakers GEOX - D Eleni B D7467B 00022 C9999 schwarz - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Schwarz,Prime Tipps Schuhe adidas - Campus C DB1351 Ashblu/Ftwwht/Ftwwht - Schnürschuhe - Halbschuhe - Mädchen - Kinderschuhe Blau,Billig Schnürschuhe BARTEK - 91763-2/1LK Czarno-Srebrny - Schnürschuhe - Stiefel und andere - Mädchen - Kinderschuhe SilberFinden Sie tolle Preise Clode® Kinder Warm Jungen Mädchen Blumen Martin Sneaker Stiefel Kinder Baby Casual Schuhe Schwarz -,Authentisch Sandalen LASOCKI - 2011-02 Carmel - Alltägliche Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Braun, Bunt,Auftrag Schuhe UNDER ARMOUR - Ua Micro G Pursuit 3000101-100 Gry - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Damenschuhe Grau,Günstig einkaufen Sneakers NERO GIARDINI - P800160U Caracas Nero 100 - Sneakers - Halbschuhe - Herrenschuhe Schwarz,Beste Angebote Stiefeletten SERGIO BARDI - Aquara FW127279317HB 913 - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Dunkelblau,Finde tolle Preise Stiefeletten ANN MEX - 7803 11SRCD Ciemny Metalik - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Silber,Preis Explosion Sneakers NEW BALANCE - WRT96PCA Violett - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Violett,ROT Hot Angebote Schuhe adidas - Superstar Bold W BA7666 Ftwwht/Cschwarz/Goldmt - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Weiß,Dividenden Tage Schnürschuhe GEOX - J Garcia B. B J84B6B 0BCCL C9999 S schwarz - Schnürschuhe - Stiefel und andere - Jungen - Kinderschuhe SchwarzNeuerscheinungen adidas Jungen Nemeziz Messi 17.4 TF J Fußballschuhe Mehrfarbig (Ftwr Weiß/solar Orange/clear Grau ) -,Geringster Preis Sandalen SERGIO BARDI - Ambra FS127214617AB 111 - Alltägliche Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Golden,Große Schnäppchen Schuhe NIKE - Renew Rival AA7400 006 Stealth/Wolf Grau/Weiß - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Herrenschuhe Grau,Preis Explosion Trekkingschuhe KAPPA - Mountain Tex 242369 Braun/Beige 5041 - Trekkingschuhe - Stiefel und andere - Herrenschuhe BraunLetzte Minute Stiefeletten GINO ROSSI - Frida DBH065-S47-E1QZ-9999-F 99/99 - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Schwarz,Offizielle Qualität Turnschuhe LACOSTE - Avenir 118 1 SPW 7-35SPW00015X0 Blk/Lt Purp - Turnschuhe - Halbschuhe - Damenschuhe Schwarz,Marke Schuhe adidas - Zx Flux C BY9852 Fropnk/Ftwwht/Ftwwht - Schnürschuhe - Halbschuhe - Mädchen - Kinderschuhe Rosa
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.