Beste billig Schuhe NIKE - Air Atomique/Blanc Zoom Vomero 13 922909 600 Rose Claire Atomique/Blanc Air - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Damenschuhe Rosa 5b9d7e

Beste billig Schuhe NIKE - Air Atomique/Blanc Zoom Vomero 13 922909 600 Rose Claire Atomique/Blanc Air - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Damenschuhe Rosa 5b9d7e

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Beste billig Schuhe NIKE - Air Atomique/Blanc Zoom Vomero 13 922909 600 Rose Claire Atomique/Blanc Air - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Damenschuhe Rosa 5b9d7e

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Best Buy Sneakers JOOP! - Hernas 4140003935 schwarz 900 - Sneakers - Halbschuhe - Herrenschuhe SchwarzBeste Qualität Stiefeletten POLLINI - SA2135BG04TI402A Go.Sp.Ner - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Grau,ROT Hot Angebote Stiefeletten ALDO - Kelii 51940991 12 - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Grau,Designer luxuriös Sneakers NEW BALANCE - WL420KIB Dunkelblau - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Dunkelblau,Billig Schuhe adidas - Gazelle S76228 Scarle/Ftwhht/Goldmt - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Rot,Amazon Stiefelparadies Damen Sneaker Slip Ons Metallic Slipper Flats Glitzer Schuhe Schleifen Fransen Pailletten Sneakers Kroko Lack Turnschuhe Flandell Grau Schleifen -Neuerscheinungen SmileBaby Premium Leder Lauflernschuhe Krabbelschuhe Babyschuhe Schwarz Flugzeug 6 bis 12 Monate -,Nur ROTuziert Sandalen POLLONUS - 5-0974-002 Niebieski Angel - Alltägliche Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Dunkelblau,Preise durchschnitten Turnschuhe STRELLSON - Evans Slipper Suede 4010001859 Dark Blau 402 - Alltagsschuhe - Halbschuhe - Herrenschuhe DunkelblauGeschäft Stiefeletten GINO ROSSI - Aldo MBV257-S03-4B00-5700-F 59 - Stiefeletten - Stiefel und andere - Herrenschuhe Dunkelblau,Billig Authentisch Stiefeletten GEOX - D Breeda A D742QA 00022 C6009 Coffe - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe BraunBeste billig Sneakers GEOX - D Deynna C D846FC 004AU C9999 schwarz - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Grau, Schwarz,Günstige Neuankömmling Schnürschuhe ZARRO - 110/08 S Schwarz - Schnürschuhe - Stiefel und andere - Mädchen - Kinderschuhe Schwarz,Billig Authentisch Schnürschuhe BARTEK - 91763-2/1SM Ocean - Schnürschuhe - Stiefel und andere - Mädchen - Kinderschuhe Dunkelblau,Finden Sie tolle Preise Bruetting Effect Damen Hallenschuhe Grau (anthrazit-pink-gelb) -,Coole Preise Sandalen KARINO - 1812/002-P Szary/Wel - Elegante Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Grau,Billig Schuhe Reebok - Trainfusion Nine 2.0 BD4798 Seaside Grau/Mist/Weiß - Fitness - Sportschuhe - Damenschuhe Grün,Preiswert kaufen Sneakers ICEBERG - 18EIU802A Piumotto Bianco - Sneakers - Halbschuhe - Herrenschuhe WeißNeu Stiefeletten SERGIO BARDI - Alleghe FW127263817JR 234 - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Dunkelrot,Garantierter niedriger Preis Stiefeletten ANN MEX - 7858 12RN Rudy - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Braun,Beste Sneakers PEPE JEANS - Sydney Lace PGS30268 Bright Coral 342 - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Grau,Marke Schuhe adidas - Superstar CG5464 Ftwwht/Punime/Ftwwht - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe WeißLuxuriös Schnürschuhe GEOX - J N.Savage B. C J841VC 054CE C0911 M Coffee/ROT - Schnürschuhe - Stiefel und andere - Jungen - Kinderschuhe BraunNeue Ankunfts PDX/ Damenschuhe - Ballerinas - Kleid - Kunstleder - Flacher Absatz - Spitzschuh - Schwarz / Rot / Weiß / Silber , schwarz-us8 / eu39 / uk6 / cn39 , schwarz-us8 / eu39 / uk6 / cn39 -,Designer luxuriös Sandalen SAGAN - 2934 Czarny Lakier - Alltägliche Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Schwarz,Gute Qualität Schuhe NIKE - Free Rn 2018 942836 005 schwarz/Total Crimson Vast Grau - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Herrenschuhe Schwarz,Kaufen Authentisch Stiefel LASOCKI FOR MEN - MI07-A355-A206-33 Dunkelblau - Stiefel - Stiefel und andere - Herrenschuhe Dunkelblau,Fälschung Stiefeletten GINO ROSSI - DBH597-Z11-E100-9900-0 99 - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Schwarz,Großer Rabatt Turnschuhe LACOSTE - Lancelle Slip On 117 1 Caw 7-33CAW1035125 Blu - Turnschuhe - Halbschuhe - Damenschuhe DunkelblauSicheres Einkaufen Schuhe Reebok - Cl Nylon CN4871 Infused Lilac/Weiß/Silv - Schnürschuhe - Halbschuhe - Mädchen - Kinderschuhe Rosa
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.