Schlussverkauf Turnschuhe CONVERSE CONVERSE Turnschuhe - Ctas II Ox 155766C Dolphin/Dolphin/Gum - Turnschuhe - Halbschuhe - Herrenschuhe Grau 3c184c

Schlussverkauf Turnschuhe CONVERSE CONVERSE Turnschuhe - Ctas II Ox 155766C Dolphin/Dolphin/Gum - Turnschuhe - Halbschuhe - Herrenschuhe Grau 3c184c

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Schlussverkauf Turnschuhe CONVERSE CONVERSE Turnschuhe - Ctas II Ox 155766C Dolphin/Dolphin/Gum - Turnschuhe - Halbschuhe - Herrenschuhe Grau 3c184c

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Schlussverkauf Schnürschuhe GINO ROSSI - Dex MTV568-K54-XBXB-5750-E 59/28 - Schnürschuhe - Stiefel und andere - Herrenschuhe Dunkelblau,Bester Wert Sportschuhe HEAVY DUTY - Knight2 schwarz - Turnschuhe - Halbschuhe - Damenschuhe Schwarz,Fälschung Sportschuhe CONVERSE - Ctas Big Eyelets Hi 559934C schwarz/Natural/Weiß - Turnschuhe - Halbschuhe - Damenschuhe Schwarz,Online Billig Sneakers BALDACCINI - 787500-3 Samuel 1365 - Keilabsatz - Halbschuhe - Damenschuhe Beige,Garantierte Qualität Stiefel LASOCKI KIDS - CI12-SPLIT-35 Schwarz - Stiefel - Stiefel und andere - Jungen - Kinderschuhe Schwarz,Kaufen Sie billig Neueste Damen Herren Lammfell Hausschuhe echtleder Gefuttert Wolle Pantoffeln Schlappen Schuhe Braun -Preiswert kaufen Zehentrenner adidas - Eezay Flip Flop B43550 Tramar/Cleora/Cschwarz - Zehentrenner - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe RosaAuftrag Schuhe adidas - Lite Runner W AF5301 Rosa - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Damenschuhe Rosa,Neuer Stil Sneakers CALVIN KLEIN JEANS - Binx S0562 schwarz/schwarz - Sneakers - Halbschuhe - Herrenschuhe Schwarz,Rabatt einkaufen Stiefeletten LASOCKI - W516 Schwarz - Stiefeletten - Stiefel und andere - Damenschuhe Schwarz,Designer luxuriös Turnschuhe VANS - Authentic Elastic VN0A38H4Q1C Chalk Pink/True Weiß - Turnschuhe - Halbschuhe - Damenschuhe RosaPreise durchschnitten Sneakers GUESS - FJZAC3 ELE12 G947 - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Bunt, Silber,Rabatt einkaufen Stiefel GEOX - B Glimmer G. A B64D6A 000CL C6054 M Brandy - Stiefel - Stiefel und andere - Mädchen - Kinderschuhe Braun,Deutschland Honeystore 2017 Neuheiten Frauen Kunstleder Stöckel Absatz Sandalette Slingpumps mit Strass Schuhe Blau -,Stuttgart Leichte Babyschuhe Erstausstattung Neugeborene Krabbelschuhe 0-4 Monate -,Designer luxuriös Sneakers SPRANDI - MP07-17031-01 Dunkelrot - Sneakers - Halbschuhe - Herrenschuhe DunkelrotVerrückt Trapperschuhe GUESS - Tamara FLTMR4 SUE10 TAN - Trekkingschuhe - Stiefel und andere - Damenschuhe BraunPreis Explosion Stiefeletten CLARKS - Drafty Haze 261282314 schwarz Sde - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Schwarz,Geld sparen auf Stiefeletten CARINII - B3543 B73-000-PSK-B35 - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Dunkelrot,Luxus Sneakers SKECHERS - Estates 12899/NVY Navy - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Dunkelblau,Verbessere deine Aussichten Schuhe NIKE - Cortez Basic Txt Se (SG) AA3498 800 Crimson Tint/Sail/Royal Tint - Sneakers - Halbschuhe - Damenschuhe Rosa,Geld sparen auf Schnürschuhe PRIMIGI - 2403600 M Navy - Schnürschuhe - Stiefel und andere - Jungen - Kinderschuhe Dunkelblau,Neue Ankunfts AgooLar Damen Niedriger Absatz Rein Ziehen auf Quadratisch Zehe Pumps Schuhe Rot -,Schlussverkauf Sandalen SERGIO BARDI - Donato SS127296618HB 102 - Alltägliche Sandalen - Sandalen - Pantoletten und Sandaletten - Damenschuhe Silber,Schlussverkauf Schuhe NEW BALANCE - M420CM4 Blau - für Training - Laufschuhe - Sportschuhe - Herrenschuhe Blau,Neuer Stil Stiefeletten TOMMY HILFIGER - Jacob 2B FM0FM01193 Dusty Olive 011 - Stiefeletten - Stiefel und andere - Herrenschuhe Grün,Nur ein Tag Stiefeletten GINO ROSSI - Abbie DB761M-TWO-BGBT-9999-0 99/99 - Stiefel - Stiefel und andere - Damenschuhe Schwarz,Günstig einkaufen Turnschuhe CAPRICE - 9-24215-30 Lt Grau Suede 201 - Turnschuhe - Halbschuhe - Damenschuhe Grau,Verrückt Schuhe adidas - Superstar Foundation CF C B26070 Ftwwht/Cschwarz/Ftwwht - Klettverschluss - Halbschuhe - Mädchen - Kinderschuhe WeißVerbessere deine Aussichten Schnürschuhe MIDO - 20-11 Szary Brokat - Schnürschuhe - Stiefel und andere - Mädchen - Kinderschuhe Grau
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.