Various colors Exton 672 Lace up Herren schuhe Herren up Bleu Bleu - Schuhe Derbies Herren - 649228

Various colors Exton 672 Lace up Herren schuhe Herren up Bleu Bleu - Schuhe Derbies Herren - 649228

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Various colors Exton 672 Lace up Herren schuhe Herren up Bleu Bleu - Schuhe Derbies Herren - 649228

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Wholesale price DC Schuhes PURE SE M SHOE BKW Noir / Blanc - Schuhe Schuhe de Skate Herren -,Kaufen BULLBOXER Freizeit Schuhe Herren braun Online SonderangebotePuma Fussballschuhe Puma One IT Herren - JLLf0I,Easy Peasy - Blanc/Filament Argent - Blublu Print Easy Peasy Hausschuhe Kinder - Frühling/Sommer 2017 -,Die billigste adidas Herren Ace 17.3 Primemesh Fußballschuhe Schwarz (Negbas/ftwbla/azul) -,Kostenlose Retouren Puma Herren Tazon Modern SL FM Laufschuhe Puma schwarz/High Risk ROT -,Qualität Mittelalterlicher Kinderschuh Lederschuh Halbschuh Knechtschuh Mittelalter - LARP - Wikinger Schuhe Größe 24-34 -,The best discount price Veja WATA Blanc / Noir - Schuhe Baskets basses -,Various colors Salomon XA PRO 3D GTX Rosso - Schuhe Laufschuhe Herren -Wholesale price Salomon XA Forces Mid GTX Schwarz - Schuhe Wanderschuhe Herren -Rabatt Aktivität MUSTANG Freizeit Schuhe Herren graphit Online Sonderangebote,Damen - Clarks Glick Darby (beige) - Schnürschuhe - (297660) - Sage Nubuck -,56% Discount AIYOUMEI Blockabsatz Pumps mit Knöchelriemchen und 5cm Absatz Slingback High Heels Damen Schuhe Aprikose -,Echtes Leder PUMPS Lady Korean Version der Dicken Ferse Schuhe,Zinke High Heels,Helles Gesicht ein Wort mit Schnalle Schuhe,Schuhe mit Hohlen-A Fußlänge=22.8CM(9Inch) -,Mode adidas Herren Pro Model Vulc ADV Skateboardschuhe weiß (Ftwbla / grün / Ftwbla) -,Sale Online 2018 Outlet Lotto Sport FUTSAL PRO VII TF Herren Fußballschuhe Weiß/fluo mint -The best prices Kenzo SLIT Blanc - Schuhe Espadrilles Herren -,Various designs Faguo WATTLE03 Braun - Schuhe Sneaker High Herren -The Discount Other Helly Hansen Calgary Coffee Bean/Bungee Cord/Natura/Light Gum - Schuhe Schuhe-de-randonnee Herren -Adidas Fussballschuhe COPA SG Herren - cw21sn,Herren - Clarks Broyd Walk (braun) - Schnürschuhe - (285990) - Dark Braun Suede -Australien adidas Herren Seeley Skateboardschuhe Grau -Großer Diskont AgeeMi Schuhes Damen Spitz Zehe Mittler Absatz Ziehen auf Suede Pumps Schuhe Aprikosen Farbe -,Neu Lurchi Tany Kinder Klett-Halbschuhe Blau -,Shop online Nike Schuhe -The lowest price adidas Performance Chaussure Kakari SG Noir / Marron / Rouge - Schuhe Football Herren -,Various designs Vision Street Wear Sneakers Herren samples schuhe HI TOP CANVAS STIPPLE MEN Multicolore - Schuhe Basket montante Herren -The Discount Other Supra FLOW RUN Kaki - Schuhe Baskets basses -,Adidas Lauftight Response Clima Warm Damen - G9Nv1p,Herren - Schmoove Broadway Selected Suede/Vitela (blau) - Schnürschuhe - (244718) - AZUL Blau -,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.