Various colors Diadora N902 SPECKLED / Gris / SPECKLED Jaune - Schuhe Baskets basses Herren - 84f8c3

Various colors Diadora N902 SPECKLED / Gris / SPECKLED Jaune - Schuhe Baskets basses Herren - 84f8c3

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Various colors Diadora N902 SPECKLED / Gris / SPECKLED Jaune - Schuhe Baskets basses Herren - 84f8c3

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Wholesale price DIM EKIM Schwarz - Schuhe Hausschuhe Herren -,Kaufen Authentic New Balance New Balance 247 | blau Herrenschuhe Online Sonderangebote,Puma Trainingschuh Rush Cross Hatch Wn's Damen - m4xBU3Base London - suede taupe - Genesis Base London Schnürschuhe Herren - Frühling/Sommer 2016 -,Die billigste AllhqFashion Damen Lackleder Rund Zehe Hoher Absatz Schnüren Rein Pumps Schuhe Schwarz -,Kostenlose Retouren NEWZCERS Unisex Winter Casual Plüsch Warme Sportschuhe Dicke Studenten Kissen Baumwolle Net Schuhe schwarz & rot c # -Qualität GGX/ Damenschuhe-High Heels-Party & Festivität-Seide-Stöckelabsatz-Absätze-Schwarz / Grün / Rosa / Rot / Grau / Aktmalerei gray-us6 / eu36 / uk4 / cn36 -,The best discount price Veja WATA Blanc / Noir - Schuhe Baskets basses -Various colors Schmoove CREW DERBY Schwarz / Rot - Schuhe Derby-Schuhe Herren -,Wholesale price Saucony JAZZ O VINTAGE SAGE OLIVE Grün - Schuhe Sneaker Niedrig Herren -,Preiswert Paul Grün Sneaker blau Damenschuhe Online Sonderangebote,Damen - Fly London Palt (schwarz) - Schnürschuhe - (264214) - schwarz/Antique Silver -,56% Discount Muffin Schuhe Sportschuhe erhöhte Freizeitschuhe Dame Herbst Weiß + green -Echtes Leder Flip-Flops, Holeider Herren Stripe Zehentrenner Strand Indoor & Outdoor Hausschuhe Blau -,Mode Canadians 542107 Mädchen Hausschuhe Grau (lt.Grau 224) -,Sale Online 2018 Outlet GGX/Damen Schuhe Patent Leder Frühjahr/Sommer/Herbst Heels/Plattform/Schuhe/geschlossen Toe Heels Hochzeit/Party schwarz-us6.5-7 / eu37 / uk4.5-5 / cn37 -The best prices Lacoste FAIRLEAD 117 1 Bleu - Schuhe Baskets basses Herren -,Various designs Hackett BAMBA DSIDE Bleu/Marine - Schuhe Schuhe bateau Herren -The Discount Other Frank Wright LOMOND Schwarz - Schuhe Sneaker Niedrig Herren -Adidas Fussballschuhe MESSI FG/AG Herren - ix524M,Herren - Clarks Trigen Limit (braun) - Schnürschuhe - (246141) - Cognac Leder -,Australien GGX/Damen Schuhe Kunstleder Chunky Heel Heels Heels Office & Karriere/Party & Abend/Kleid Weiß-us7.5 / eu38 / uk5.5 / cn38 -,Großer Diskont adidas Performance Damen Fitnessschuhe Schwarz (schwarz) -Neue Ankunft Nike The Premier SG Herren Fußballschuhe BLACK/SUMMIT Weiß-O -,Shop online Vans Unisex-Erwachsene Authentic Laufschuhe Gelb (Dusky Citron/true Weiß) -,The lowest price BKR KOPA CALI Marron - Schuhe Boot Herren -,Various styles adidas Originals F99255 BLANC - Schuhe Baskets basses Herren -,Angebot Jack Wolfskin Vojo Hike Mid Texapore Me Wanderschuh hoch grau Herren Online SonderangeboteAdidas Tight Techfit Chill Herren - cBfMtjHerren - The North Face Ultra Fastpack II GTX (braun) - Sportschuhe - (292762) - silver Grau / tibetan orangeOR -,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.