Frauen ist nike free 5.0 "fit 4 4 "fit 629496 turnschuhe weiße schwarze schuhe 9,5 8e69b8

Frauen ist nike free 5.0 Frauen ist nike free 5.0 Frauen ist nike free 5.0 Frauen ist nike free 5.0 Frauen ist nike free 5.0 Frauen ist nike free 5.0 Frauen ist nike free 5.0 Frauen ist nike free 5.0

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Frauen ist nike free 5.0 "fit 4 4 "fit 629496 turnschuhe weiße schwarze schuhe 9,5 8e69b8

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Neue nike air zoom vomero 12 frauen schuhe größe sz 6,5 (863766 600),Nike - lg - aj1 jordan serena williams 7,5 schwarz - rot - 878458 023 tennisschuhNike roshe eine lx wmns metallic silber / schwarz / blau / elfenbein aus 881202 002 sz 10,Nike air max 90 lx wmns frauen neue gunsmoke 898512-007 gelegenheits - Turnschuhe,Nike af1 ultra prt - stil: 807384 frauen zwingen, mitteNike free flyknit 4.0 laufen frauen schuhe größe 5Nike free rn flyknit 2017 frauen 880844-100 platin laufschuhe größe 10,5,Nike shox nz turnschuhe frauen neue silber / blau / kalk (488312-022) sz 9,5,Nike free frauen schuhe größe 6,5 b (m) blauFrauen - größe 9 nike lunar skyelux laufschuhe schwarz / weiß 855810 001,Nike air huarache frauen schuhe größe 7,5 palm grünen legion 683818-300,Nike Damenss zoom winflo 4 läuft trainer 898485 turnschuhe schuhe.,Nike - turnschuhe freien lauf,857872-004 nike air force 1 graue licht frauen sf bne kaugummi - 7.5,Nike air force 1 flyknit frauen schwarz / weiß - größe 6,5 neue keks,Nike frauen lunarepic niedrig flyknit 2 läuft trainer 863780 Turnschuhe, schuhe.,Nike air max 1 - floral schwarz rot - gipfel bei frauen größe 8 (633737 003)Nike air zoom fitness 922878-100 weiße frauen widerspiegeln, größe 7,5,Frauen wmns nike zoom fitnesstraining schuh 904645 100 größe 9,5 den 100 neue,Die frauen der nike air zoom hyperace größe 9,5 volleyball - schuheNike air max 90 - frauen flyknit schuhe khaki - olive 881109 300 msrp 160,Nike w flex erfahrung rn 7 [908996-001] frauen schuhe schwarz / weißNike air zoom struktur 21 frauen laufen weiße / metallic silber 904701-104Nike air max 95 - größe.,Nike Damenss nike roshe ein wie 844994-001 511882-096 schwarze größe 7,Ah6789-003 nike air max 270 frauen öl graurote turquois schwarz,Nike roshe eine Damenss stil: 844994,Nike doppelten fusion tr3 print ausbildung damenschuhe größe 9,5,Frauen 12 / unisex - nike dunk lux sacai,Neue nike airmax thea frauen schwarz usa7 uk4.5 eu38 24cm schuhe turnschuhe beste conditi,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.