Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64

Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Nike hyperize hyperize Nike flywire basketball weiße lila sportliche Turnschuhe, schuhe für frauen. 9cfb64

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Neue nike air zoom pegasus 32   damenschuhe turnschuhe 749344-408   größe 6,Nike air max 1 wichtig, frauen schuhe 599820 020 mehrere größen,Nike tanjun premium - frauen 917537-006 schwarzes mesh ausbildungsmaßnahmen schuhe größe 7,5Nike metcon dsx flyknit frauen aus schwarz / chrome / rosa größe 13   904659-001 neue,Vintage - 90er nike frauen größe 8 mens 6,5 gesprenkelte leder schuhe, weiße lilaNike air max 1 premium wmns neue guave eis lifestyle sneaker 454746-800 größe 8,Nike free viritous tp Damenss stil: 749566,Nike Damenss nike reax lauf 5 407987-116 weiße größe 8,5Neue nike frauen wmns metcon 3 ausbilder, Damenss schuh - größe 6 britischen free shipping,Nike frauen freien rn 2017 laufschuhNike air max 95 "gs" schwarz, anthrazit 905348-016 5y,Nike air max thea laufschuhe frauen,Nike ins freie rn 2018 schuhe ah5208 800 meer korallen / tropischen rosa größe 8,Nike mercurial super / jr cr7 fg - sz 5.5y-Damenss sz 7 [852483-376],Wmns nike air max 95 id Weiß-Grau-photo blaue sz 5,5 (818593-996],Nike air max null frauen 857661-601 sonnenuntergang tönung ausbildungsmaßnahmen schuhe in größe 10,W nike zoom pegasus turbo schwarz - grau aj4115-001 nur 100% authentische,Nike air max thea stricken aa1109-005,Nike air force 1 frauen - prämie 845065-400 obsidian sonnenuntergang stichprobengröße.Nike air max 90 schwarze frauen - rosa ausbildung mode (845110-001) größe.,Nike air max 90 / 1 guave eis / weizen gold-summit wht aq1273-800 neue 2018 schiff,Nike frauen lunarepic niedrig flyknit 2 laufschuh (863780-401) Größe_5 cm_22,Nike air zoom frauen elite 8 schwarz / grün - grüne schuheNike air force 1 elfenbein - frauen cmft tc sp - spitze sz 8,5 elfenbein 821071-100,Nike free rn pendler 2017 frauen 880842-300 iglu aurora laufschuhe größe 7,Nike air max 97 frauen sz 7.5 ah6799-104 weiß - roter staub laufschuhe,Neue frauen - nike air max 2015 größe 7 schuhe in schwarz / reflektierende silberNeue wmn ist sz 11,5 nike air zoom struktur 19 schwarz / weiß - keks 806584-001 laufenNike air max - frauen lotc qs champagner mitte marine größe 7 847125 600 umzingelt,Nike ins freie rennen + 3 läuft trainer 510643 turnschuhe schuhe 702,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.