Sonderangeboten Asics Schuhe Schuhe Gel Quantum 360 360 360 Running Damen - €43.55 6bed49

Sonderangeboten Asics Schuhe Schuhe Gel Quantum 360 360 360 Running Damen - €43.55 6bed49

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Sonderangeboten Asics Schuhe Schuhe Gel Quantum 360 360 360 Running Damen - €43.55 6bed49

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Asics Schuhe Schuhe Gelb Gel Ds Trainer 19 Royal Lightning Flash Herren Asics Schuhe - €39.06Mysteriöse Asics Schuhe Schuhe Gt 2000 3 Lite Show Damen - €44.36,Jetzt Modischen Asics Schuhe Schuhe Grau 33 Running 8 5 B Damen - €48.44Fabrikverkauf Asics Schuhe Schuhe Grün Gel Contend 2 Running Weiss Turquoise Sharp Damen - €32.66Vintage-Look Asics Schuhe Schuhe Orange 33 Fa Running 10 B Damen - €33.06,Jetzt Modischen Asics Schuhe Schuhe Hyper Rocketgirl Sp 6 Violett Damen - €31.59,Die Schlichte Asics Schuhe Schuhe Rosa Gel Sendai 2 Running Violett 6 0 Damen - €49.13,Mode Asics Schuhe Schuhe Rosa Gt 1000 2 Running Lightning 6 0 Damen - €34.17Asics Schuhe Schuhe Schwarz Gel 180 Tr Herren Onyx Asics Schuhe - €28.94,Sonderangeboten Asics Schuhe Schuhe Rosa Weiß Gel Nimbus 17 Lightning Damen - €39.81,Eleganten Look Asics Schuhe Schuhe Schwarz Gel Craze Tr 2 Metal Gray Raspberry Damen - €30.77,Asics Schuhe Schuhe Schwarz Blau Gold Gel Kayano 21 Running Herren Indigo Asics Schuhe - €43.24Asics Schuhe Schuhe Schwarz Gelb Gel Contend 3 Running Herren Carbon Flash Asics Schuhe - €29.49,Asics Schuhe Schuhe Schwarz Grün Gel Surveyor 3 Running Herren Weiss 7 0 D Asics Schuhe - €37.29,Asics Schuhe Schuhe Schwarz Grau Cross Freak 2 Cross Country Herren Fiery Rot Asics Schuhe - €27.55,Asics Schuhe Schuhe Schwarz Gelb Gel Contend 2 Running Herren 7 5 D Asics Schuhe - €33.73,Asics Schuhe Schuhe Schwarz Gt 2000 3 Trail Herren Lightning Lime Asics Schuhe - €41.51Asics Schuhe Schuhe Schwarz Silber Gel Kayano 21 Running Herren Onyx Asics Schuhe - €39.19Asics Schuhe Schuhe Schwarz Silber Gelb Gel Exert Tr Herren Flash Asics Schuhe - €38.39,Asics Schuhe Schuhe Silber Gel Surveyor 2 Herren Asics Schuhe - €44.69,Asics Schuhe Schuhe Schwarz Weiß Gel Encourage Le Herren Marineblau Asics Schuhe - €37.99Asics Schuhe Schuhe Schwarz Silber Split Second 9 Herren Weiss Asics Schuhe - €28.95,Praktische Asics Schuhe Schuhe Silber Weiß Gel Tactic Volleyball Violett S Damen - €34.74,Asics Schuhe Schuhe Silber Orange Blau Gel Fortitude 7 Running Herren Indigo Asics Schuhe - €42.36,Authentisch Asics Schuhe Schwarz Blau Gel Sonoma Enamel Magenta Sneakers Damen - €29.54,Mysteriöse Asics Schuhe Schuhe Silber Rosa Spivey Ld Neon Titanium Quick Damen - €36.56,Fantastische Preis Asolo Schuhe Outlaw Gv Cypress Sneakers Damen - €43.86Asics Schuhe Schuhe Weiß Gt 1000 3 Running Herren Midnight Rot Asics Schuhe - €33.90,Aufsehenerregende Asics Schuhe Weiß Gel 180 Tr Raspberry Schokolade Sneakers Damen - €33.23Schlank Azura Sandalen Schuhe Teva Vintage Indigo Damen - €28.38
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.