Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       "blauen farbton" b37571 größe 9 100% echt!! ad2aa2

Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2      

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Neue adidas yeezy auftrieb 350 v2       "blauen farbton" b37571 größe 9 100% echt!! ad2aa2

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Männer adidas yeezy 350 auftrieb kanye west piraten schwarz aq2659, größe 10,5,Adidas yeezy auftrieb 350 v2 blaustichig größe 9.,Yeezy 700 welle läufer größe 9,5,Yeezy auftrieb 350 v2 gezüchtet größe 6Adidas sl - läufer x wünschte, 2 dollar bill unabhängigkeit c77293 größe.,Yeezy auftrieb 350 v2 beluga 2.0Adidas - schub ltd 1,0 creme aq5559 größe 11 9 / 10 zustand (botschaft),Adidas yeezy auftrieb 350 v2 kupferAdidas yeezy 700 welle läufer - größe 9,5,Adidas yeezy auftrieb 700 lila größe um 8,5 bietet als bestätigt.,Adidas yeezy auftrieb 350 v2 beluga ah2203 größe 9 100% authentische,Neue adidas ultraboost allrad ltd - größe 10,5 - spur khaki - cg3001,Adidas yeezy auftrieb v2 cp9366 cremeweisser größe 11 100% authentische,Bestätigte adidas yeezy 700 lila größe 7 deadstock offen für angebote.Adidas yeezy auftrieb 700 welle läufer sz.,Adidas yeezy auftrieb 700 welle läufer lila sz 8,5,Adidas yeezy 700 welle läufer muave - größe 12Adidas kanye west yeezy auftrieb 700 lila garantiert größe 10 jetzt kaufenYeezy auftrieb 350 v2 cremeweisser größe 6,Das nationale überwachungsdirektorat r1 unbesiegbar x nachbarschaft,Yeezy auftrieb 700 männer uns größe 13 oberste tnf - palast hypebeast um bestätigt,Adidas nmd_r1 primeknit og schwarze us - 8 / französisch / boost / highsnobiety / soleboxAdidas f33623 golfschuhe männer - tour boa steigern x weisse grauen größe 4 - 12,Yeezy auftrieb 700 lila sz 11 (bestellung bestätigt),Kith x adidas nemeziz ultra - schub 17 "flamingos" rosa schuhe (größe 11 ac7508)Adidas yeezy 500 utility schwarze new in box authentische schuhe f36640 mens größe 9,5,Adidas yeezy 350 auftrieb v2 beluga 2.0 größe 9 ah2203 - vnds,Adidas yeezy auftrieb 350 v2 "beluga" stahl grauen solar ROT kanye bb1826,Begrenzte ed schuhe adidas yeezy 500 super - mond gelbe wüste db2966 mens größe.,Yeezy 700 welle läufer größe 10,5,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.