Adidas Adidas Adidas solar impuls m hi - res - aqua schwarz - grauen männer sz 8,5 laufschuhe cq3168 5b9239

Adidas Adidas Adidas solar impuls m hi - res - aqua schwarz - grauen männer sz 8,5 laufschuhe cq3168 5b9239Adidas Adidas Adidas solar impuls m hi - res - aqua schwarz - grauen männer sz 8,5 laufschuhe cq3168 5b9239Adidas Adidas Adidas solar impuls m hi - res - aqua schwarz - grauen männer sz 8,5 laufschuhe cq3168 5b9239Adidas Adidas Adidas solar impuls m hi - res - aqua schwarz - grauen männer sz 8,5 laufschuhe cq3168 5b9239Adidas Adidas Adidas solar impuls m hi - res - aqua schwarz - grauen männer sz 8,5 laufschuhe cq3168 5b9239Adidas Adidas Adidas solar impuls m hi - res - aqua schwarz - grauen männer sz 8,5 laufschuhe cq3168 5b9239

Hier einloggen und weiterlesen Für diese Funktion müssen Sie eingeloggt sein.

Noch nicht registriert?

Registrieren Sie sich jetzt und Sie erhalten kostenlos Zugriff auf 15 Artikel pro Monat.

Hier registrieren
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Warum der Bundesrechnungshof Ex-Minister Dobrindt rügt

Verkehrsministerium

31.01.2018

Adidas Adidas Adidas solar impuls m hi - res - aqua schwarz - grauen männer sz 8,5 laufschuhe cq3168 5b9239

Alexander Dobrindt gibt als CSU-Landesgruppenchef den Lautsprecher seiner Partei.
Bild: Imago

Der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt soll Personal und Geldmittel für die Digitalisierung angefordert haben, ohne vorher die Notwendigkeit zu prüfen.

Martin Ferber.jpg Von

Berlin Der Bundesrechnungshof übt massive Kritik am ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der unserer Berliner Redaktion vorliegt, werfen die Prüfer dem jetzigen Chef der CSU-Landesgruppe vor, er habe bei der Ausplanung und Ausstattung einer neuen Abteilung mit dem Titel „Digitale Gesellschaft“ in seinem früheren Ministerium „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“.

Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Alexander Dobrindt

.

Bei der Regierungsbildung Ende 2013 wurden dem Verkehrsminister auch die Zuständigkeiten für den Breitbandausbau übertragen. Dobrindt gründete daraufhin eine neue Abteilung mit zwei Unterabteilungen, wofür er zusätzlich 45 Planstellen erhielt. Allerdings sei dies geschehen, ohne dass das Ministerium überhaupt ermittelt habe, wofür diese Mitarbeiter zuständig sein sollen, monieren die Rechnungsprüfer. „Weil das BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) keine Aufgabenanalyse durchführte, lässt sich die für die neue Abteilung gewählte Organisationsstruktur nicht nachvollziehen. Es fehlt somit auch der Nachweis, dass zusätzlich 45 Planstellen und Stellen notwendig waren.“

Und auch mit dem Geld der Steuerzahler sei im Hause Dobrindt äußerst sorglos umgegangen worden. So habe das Ministerium Haushaltsmittel in Milliardenhöhe für den Breitbandausbau angemeldet, „ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“. Dazu hätte er sich vorab erst einmal einen Überblick verschaffen müssen, wie das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet überhaupt erreicht werden könne, sagen die Rechnungsprüfer. Dass dies nicht geschah, „kann weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt bzw. für den Breitbandausbau haben“. Der Rechnungshof fordert das Ministerium daher auf, „die Berechnungen zum Mittelbedarf umgehend nachzuholen“.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Opposition kritisiert Verkehrsministerium scharf

Das Verkehrsministerium, das derzeit kommissarisch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geleitet wird, wollte keine Stellungnahme zu dem Bericht des Rechnungshofes abgeben. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Ekin Deligöz (Senden, Kreis Neu-Ulm), nannte es gegenüber unserer Redaktion „schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt“.

Im Bereich der Digitalisierung seien nicht nur die Ergebnisse, sondern bereits die Umsetzung „katastrophal“ gewesen. Deligöz: „Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder Ministerin nun folgt – er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.“

Adidas männer nmd_racer primeknit laufschuh,Adidas x ungeschlagen adizero größe 9,5 schwarz - braun.b22483 undftd.ultra - schub nmd,Ds für männer adidas nmd_cs1 pk nomad primeknit schwarze tan weiß aq0948 sz 10 frei,Adidas männer originale sobakov schuhe bb7619 rosa / schwarz / weiß / tanNeue adidas garwen spezial nacht indigo ba7724 größe 10 noel spzl selten!schuhe,Adidas originals männer pod-s3.1 schuhe grau / schock gelb b37363 c,Neue!adidas x weisse bergsteigen bb7743 terrex zwei boa schwarz & Weiß e1,3,0 - drilling weißen ankurbeln,Adidas originals stan smith pk primeknit triple weiße männer sz 9,5 schuhe bb3786,Adidas d lillard 2 f37124 ROT scarlet schwarze dame damian basketballschuh sz 9,5,Adidas tubuläre radial s76718 mens laufschuhe holzkohle soliden grauen,Adidas männer originale nmd_r1 pk primeknit laufschuhe bettwäsche khaki by1912 b,Adidas superstar der 80er - jahre sauber schwarz / schwarz aus weißen s82508 männer sz - 9.,Neue männer adidas nmd_r2 pk, Grau, größe 8,Adidas männer eqt unterstützung 93 / 17 cq2394 mens größe 7 bnib,Neue adidas originals nmd_cs1 verhandeln primeknit schuhe fördern ac8597 a1,Männer adidas alphabounce em läuft turnschuhe lifestyle - schuh socke wie fit,Adidas originals nmd xr1 mens ausbilder in burgund,Adidas padiham spzl spezial größe 8,5.navy blaugrün jade.ac7747.das nationale überwachungsdirektorat ultra - förderung,Adidas ultraboost uncaged da9157 männer größe 12 neue!Adidas originals tubuläre radial antiken messing / soliden grauen größe (11) bb2394 yeezy,Adidas nmd xri "cschwarz / solROT" männer uns größe 11,5 stil by9924,Adidas consortium americana mitte karte uns 9,5 status pack schwarzer kROTitkarten selten 2007,Adidas nmd r1 kern schwarz / spur scarlet cq2413 us - mens sz - 4 - 11Adidas james harden vol. 1 männer baketball schuhe, schwarze schuhe b39500 ankurbeln,Neue jeremy scott adidas schlangenhaut - menge b, größe 11,5, selten.,Mit größe 8,5 adidas ultra - impuls 1,0 og kern schwarz - lila - stil: b27171,Adidas d lillard 2 primeknit pk - 15 herren - basketball - schuhe b38890 blau - weiß,Bz0614 adidas männer f / 1,4 primeknit ROT scarlet schock "Männer - 8 adidas tubuläre radial gray grauen sneaker auftrieb,
Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
14. Oktober 2018

"Anne Will" zur Landtagswahl in Bayern: Diese Gäste sind dabei

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser neuer Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen

Die Augsburger Allgemeine bietet Ihnen ein umfangreiches, aktuelles und informatives Digitalangebot. Dieses finanziert sich durch Werbung und Digitalabonnements. Wir setzen daher Cookies und andere Tracking-Technologien ein. Weitere Informationen, auch zur Deaktivierung der Cookies, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.